Letzte Ereignisse: Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit - Themenbereich

i4144: Unverbindliches Meinungsbild: Mitspracherechte an Steuerleistung koppeln

Sarkasmus im Liquid vermeiden

Neues Argument
am 29.11.2013 um 09:23 Uhr

Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit

i4141: Unverbindliches Meinungsbild: Verwaltungsstrafen einkommensabhängig machen

Präventive Wirkung der Strafandrohung sonst nicht gegeben.

Abstimmung begonnen
am 28.11.2013 um 23:38 Uhr

Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit

i4141: Unverbindliches Meinungsbild: Verwaltungsstrafen einkommensabhängig machen

i4144: Unverbindliches Meinungsbild: Mitspracherechte an Steuerleistung koppeln

Phase Eingefroren gestartet
am 28.11.2013 um 17:23 Uhr

Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit

Programmantrag direkt #1760

i4014: Entfernung von Hürden bei europäischen Bürgerinitiative in Österreich

Neues Argument
am 26.11.2013 um 13:50 Uhr

Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit

i4144: Unverbindliches Meinungsbild: Mitspracherechte an Steuerleistung koppeln

Nicht verfassungskonform

Neues Argument
am 26.11.2013 um 13:48 Uhr

Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit

i4141: Unverbindliches Meinungsbild: Verwaltungsstrafen einkommensabhängig machen

Das gibt's schon

Phase Eingefroren gestartet
am 25.11.2013 um 23:34 Uhr

Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit

i4141: Unverbindliches Meinungsbild: Verwaltungsstrafen einkommensabhängig machen

i4144: Unverbindliches Meinungsbild: Mitspracherechte an Steuerleistung koppeln

Abstimmung begonnen
am 25.11.2013 um 18:19 Uhr

Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit

Programmantrag direkt #1679

i3969: Kein Bedarf an weiteren sinnlosen Verbotsgesetzen, die dazu noch jede Menge Missbrauchsgefahr mitliefern.

i3789: Straftatbestand: Wissentliche Verbreitung von Falschinformation bezüglich Straftatbeständen vor größerem Personenkreis

Abstimmung begonnen
am 22.11.2013 um 16:20 Uhr

Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit

Programmantrag direkt #1670

i3984: Briefwahl KEINE Änderung: Nur für Auslandsösterreicher möglich.

i3760: Briefwahl Änderung: Nur für Auslandsösterreicher möglich.

i4107: mehr Mechanismen freier persönlicher Wählmechanismen erarbeiten, die keinen expliziten Urnengang erfordern:

Phase Eingefroren gestartet
am 21.11.2013 um 09:57 Uhr

Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit

i3967: Bundespräsidentenwahl: Abschaffung des Mindestalters

i3932: Bundespräsidentenwahl: passives Wahlrecht ab 18

i3962: Bundespräsidentenwahl: passives Wahlrecht ab Geburt

i4106: persönliche Wahl von Ministern (!) und Bundeskanzler. Bundespräsident hat Kontrollmacht (Regierung feuern, Parlament auflösen) und sollte deshalb keinesfalls Regierung ERNENNEN.

Neuer Änderungswunsch
am 20.11.2013 um 16:16 Uhr

Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit

i4141: Unverbindliches Meinungsbild: Verwaltungsstrafen einkommensabhängig machen

Aber trotzdem Mindesthöhe festsetzen oder beibehalten

Neue Initiative
am 20.11.2013 um 10:07 Uhr

Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit

i4144: Unverbindliches Meinungsbild: Mitspracherechte an Steuerleistung koppeln

Neuer Änderungswunsch
am 20.11.2013 um 00:06 Uhr

Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit

i3967: Bundespräsidentenwahl: Abschaffung des Mindestalters

Ein fortgeschrittenes Alter ist kein Garant für jegliche Reife oder Bildung => Alle Altersbeschränkungen sollten in jedem Bereich abgeschafft werden.

Diskussion gestartet
am 19.11.2013 um 23:29 Uhr

Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit

i4141: Unverbindliches Meinungsbild: Verwaltungsstrafen einkommensabhängig machen

i4144: Unverbindliches Meinungsbild: Mitspracherechte an Steuerleistung koppeln

Neuer Entwurfstext der Initiative
am 18.11.2013 um 20:57 Uhr

Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit

Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit

Neuer Änderungswunsch
am 18.11.2013 um 09:12 Uhr

Wie sollen die konkreten Regeln für die Bürger-Petition aussehen?

Neuer Entwurfstext der Initiative
am 17.11.2013 um 23:18 Uhr

Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit

Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit

Diskussion gestartet
am 17.11.2013 um 21:20 Uhr

Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit

Neues Argument
am 13.11.2013 um 15:41 Uhr

i3967: Bundespräsidentenwahl: Abschaffung des Mindestalters

Ist nicht dasselbe, wie passives Wahlrecht ab 16

Neuer Entwurfstext der Initiative
am 13.11.2013 um 13:04 Uhr

Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit

i3967: Bundespräsidentenwahl: Abschaffung des Mindestalters

Neues Argument
am 11.11.2013 um 16:40 Uhr

Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit

i3967: Bundespräsidentenwahl: Abschaffung des Mindestalters

Ist das selbe wie passives Wahlrecht ab 16.

Neuer Änderungswunsch
am 11.11.2013 um 16:34 Uhr

Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit

i3932: Bundespräsidentenwahl: passives Wahlrecht ab 18

Aktiv wahlberechtigt ist, wer auch zur NRW berechtigt, also 16. Wieso hier anders?

Neuer Entwurfstext der Initiative
am 11.11.2013 um 14:51 Uhr

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