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Sprache wählen| Regelwerk | Phasen | Quorum |
|---|---|---|
| Antrag an den BV Antrag an den Bundesvorstand. Anträge mit diesem Regelwerk werden automatisch um 19 Uhr am Vortag der Sitzung des entsprechenden Organs von der Phase „Diskussion“ in die Phase „Eingefroren“ übergeführt. | ≤ 1 Tag 30 Tage 00:00:00 1 Tag | ≥ 0% ≥ 0% > 50% > 50% |
| Antrag an den LV Antrag an den Landesvorstand. Anträge mit diesem Regelwerk werden automatisch um 19 Uhr am Vortag der Sitzung des entsprechenden Organs von der Phase „Diskussion“ in die Phase „Eingefroren“ übergeführt. | ≤ 1 Tag 30 Tage 00:00:00 1 Tag | ≥ 0% ≥ 0% > 50% > 50% |
| Antrag an die BGF Antrag an die Bundesgeschäftsführung. Anträge mit diesem Regelwerk werden automatisch um 19 Uhr am Vortag der Sitzung des entsprechenden Organs von der Phase „Diskussion“ in die Phase „Eingefroren“ übergeführt. | ≤ 1 Tag 30 Tage 00:00:00 1 Tag | ≥ 0% ≥ 0% > 50% > 50% |
| Antrag auf Veröffentlichung Antrag auf Veröffentlichung gemäß Satzung §22. | ≤ 7 Tage 10 Tage 2 Tage 10 Tage | ≥ 10% ≥ 12.5% > 60% > 60% |
| Geschäftsordnungsänderung direkt Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung ohne Vorlage bei einer Mitgliederversammlung. Falls ein Beteiligungsquorum existiert, ist der Antrag nur bindend, wenn dieses erfüllt wurde. | ≤ 15 Tage 30 Tage 15 Tage 15 Tage | ≥ 5% ≥ 5% > 60% > 60% |
| Geschäftsordnungsänderung direkt (Unterorganisation) Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung ohne Vorlage bei einer Mitgliederversammlung. Falls ein Beteiligungsquorum existiert, ist der Antrag nur bindend, wenn dieses erfüllt wurde. | ≤ 14 Tage 21 Tage 7 Tage 15 Tage | ≥ 0% ≥ 0% > 60% > 60% |
| Geschäftsordnungsänderung zur Mitgliederversammlung Geschäftsordnungsänderungsantrag zur Vorlage bei der nächsten Mitgliederversammlung.
Anträge werden genau 28 Tage vor der Mitgliederversammlung von der Phase „Diskussion“ in die Phase „Eingefroren“ übergeführt. | ≤ 14 Tage 700 Tage 14 Tage 7 Tage | ≥ 5% ≥ 5% > 60% > 60% |
| Geschäftsordnungsänderung zur Mitgliederversammlung (Unterorganisation) Geschäftsordnungsänderungsantrag zur Vorlage bei der nächsten Mitgliederversammlung.
Diese Variante ist an die Vorgaben aus Niederösterreich angepasst. | ≤ 14 Tage 14 Tage 7 Tage 7 Tage | ≥ 0% ≥ 0% > 60% > 60% |
| Grundsatzprogrammantrag zur Mitgliederversammlung Antrag zur Änderung des Grundsatzprogramms zur Vorlage bei der nächsten Mitgliederversammlung.
Anträge werden genau 28 Tage vor der Mitgliederversammlung von der Phase „Diskussion“ in die Phase „Eingefroren“ übergeführt. | ≤ 14 Tage 700 Tage 14 Tage 7 Tage | ≥ 5% ≥ 5% > 70% > 70% |
| Meinungsbild Gemeinderat Meinungsbild für Anträge, die im Gemeinderat behandelt werden sollen. Anträge können nur vom Mitglied des Gemeinderats selbst eingebracht werden, Gegenanträge von allen Mitgliedern. Der Gemeinderat kann das Enddatum für Abstimmungen individuell festlegen. | ohne ≥ 2.5% > 50% > 50% | |
| Misstrauensantrag direkt Antrag auf Absetzung eines gewählten Organs zwischen Mitgliederversammlungen. Der Antrag gilt mit Erreichen der Phase „Abstimmung“ als ordnungsgemäß eingebracht. Unabhängig vom Beteiligungsquorum für andere direkte Beschlüsse ist der Antrag nur bindend, wenn mindestens x^0.6 Stimmen für die Absetzung abgegeben wurden. (x bezieht sich dabei auf die Gesamtanzahl der laut §5 und §6 stimmberechtigten Mitglieder der entsprechenden Gliederung.) Die Abstimmung ist offline und geheim durchzuführen und gilt zu diesem Zweck automatisch als unverbindlich und an die nächstfolgende Mitgliederversammlung verwiesen, wenn ein Antrag auf geheime Abstimmung die Abstimmungsphase erreicht. | ≤ 7 Tage 5 Tage 2 Tage 14 Tage | ≥ 10% ≥ 12.5% > 50% > 50% |
| Presseaussendung Antrag zur direkten Beschlussfassung, eine Presseaussendung zu tätigen. Antragsteller sind selbst für die Aussendung verantwortlich, können sich dabei aber unter Verweis auf diesen Beschluss an einen Vorstand wenden. Falls ein Beteiligungsquorum existiert, ist der Antrag nur ein Beschluss, wenn dieses erfüllt wurde, andernfalls ein unverbindliches Meinungsbild für den Vorstand. | ≤ 08:00:00 08:00:00 08:00:00 08:00:00 | ≥ 0% ≥ 0% > 70% > 70% |
| Programmantrag direkt Antrag zur Änderung des Parteiprogramms ohne Vorlage bei einer Mitgliederversammlung. Falls ein Beteiligungsquorum existiert, ist der Antrag nur bindend, wenn dieses erfüllt wurde. | ≤ 15 Tage 30 Tage 15 Tage 15 Tage | ≥ 5% ≥ 5% > 60% > 60% |
| Programmantrag direkt (Unterorganisation) Antrag zur Änderung des Parteiprogramms ohne Vorlage bei einer Mitgliederversammlung. Falls ein Beteiligungsquorum existiert, ist der Antrag nur bindend, wenn dieses erfüllt wurde. | ≤ 14 Tage 21 Tage 7 Tage 15 Tage | ≥ 0% ≥ 0% > 50% > 50% |
| Programmantrag zur Mitgliederversammlung Antrag zur Änderung des Parteiprogramms zur Vorlage bei der nächsten Mitgliederversammlung.
Anträge werden genau 28 Tage vor der Mitgliederversammlung von der Phase „Diskussion“ in die Phase „Eingefroren“ übergeführt. | ≤ 14 Tage 700 Tage 14 Tage 7 Tage | ≥ 5% ≥ 5% > 60% > 60% |
| Programmantrag zur Mitgliederversammlung (Unterorganisation) Antrag zur Änderung des Parteiprogramms zur Vorlage bei der nächsten Mitgliederversammlung. | ≤ 14 Tage 14 Tage 7 Tage 7 Tage | ≥ 0% ≥ 0% > 50% > 50% |
| Satzungsänderung direkt Antrag zur Änderung der Satzung ohne Vorlage bei einer Mitgliederversammlung. Falls ein Beteiligungsquorum existiert, ist der Antrag nur bindend, wenn dieses erfüllt wurde. | ≤ 15 Tage 30 Tage 15 Tage 15 Tage | ≥ 5% ≥ 5% > 70% > 70% |
| Satzungsänderung zur Mitgliederversammlung Satzungsänderungsantrag zur Vorlage bei der nächsten Mitgliederversammlung.
Anträge werden genau 28 Tage vor der Mitgliederversammlung von der Phase „Diskussion“ in die Phase „Eingefroren“ übergeführt. | ≤ 14 Tage 700 Tage 14 Tage 7 Tage | ≥ 5% ≥ 5% > 70% > 70% |
| Umfrage (kurze Diskussion, lange Abstimmung) Umfrage um Piraten oder Parteiorganen eine Orientierungshilfe zu geben. | ≤ 7 Tage 22:00:00 02:00:00 6 Tage | ≥ 2.5% ≥ 2.5% > 50% > 50% |
| Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) Unverbindliches Meinungsbild um Piraten oder Parteiorganen eine Orientierungshilfe zu geben, insbesondere zur Vorbereitung oder Begleitung von Programmanträgen. | ≤ 3 Tage 6 Tage 3 Tage 3 Tage | ≥ 2.5% ≥ 2.5% > 50% > 50% |
| Unverbindliches Meinungsbild (24–32 Stunden) Dieses Verfahren soll nur verwendet werden, wenn eine kurzfristige Abstimmung notwendig ist, und ein späteres Ergebnis gar keinen oder nur eingeschränkten Nutzen hat. | ≤ 08:00:00 08:00:00 08:00:00 08:00:00 | ≥ 2.5% ≥ 2.5% > 50% > 50% |
| Unverbindliches Meinungsbild (30–40 Minuten) Dieses Verfahren soll nur verwendet werden, wenn eine extrem kurzfristige Abstimmung notwendig ist (z. B. während einer Live-Debatte), und ein späteres Ergebnis gar keinen oder nur eingeschränkten Nutzen hat. | ≤ 00:10:00 00:10:00 00:10:00 00:10:00 | ≥ 2.5% ≥ 2.5% > 50% > 50% |
| Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) Unverbindliches Meinungsbild um Piraten oder Parteiorganen eine Orientierungshilfe zu geben. | ≤ 8 Tage 15 Tage 8 Tage 8 Tage | ≥ 5% ≥ 5% > 50% > 50% |
| Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) Dieses Verfahren soll nur verwendet werden, wenn eine kurzfristige Abstimmung notwendig ist, und ein späteres Ergebnis gar keinen oder nur eingeschränkten Nutzen hat. | ≤ 30:00:00 30:00:00 30:00:00 60:00:00 | ≥ 2.5% ≥ 2.5% > 50% > 50% |
| direkter internationaler Beschluss Antrag zur direkten Beschlussfassung, zur Annahme von Deklarationen und Änderungsanträgen der Piratenpartei Österreichs auf internationaler Ebene. Falls ein Beteiligungsquorum existiert, ist der Antrag nur bindend, wenn dieses erfüllt wurde. | ≤ 1 Tag 5 Tage 2 Tage 14 Tage | ≥ 5% ≥ 5% > 50% > 50% |
| sonstiger Beschluss (Unterorganisation) Antrag, sofern es sich nicht um Geschäftsordnungs- oder Programmänderungen handelt.
| ≤ 14 Tage 14 Tage 7 Tage 15 Tage | ≥ 0% ≥ 0% > 50% > 50% |
| sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung Antrag zur Vorlange bei der nächsten Mitgliederversammlung, sofern es sich nicht um Satzungs-, Geschäftsordnungs- oder Programmänderungen handelt.
Anträge werden genau 28 Tage vor der Mitgliederversammlung von der Phase „Diskussion“ in die Phase „Eingefroren“ übergeführt. | ≤ 14 Tage 700 Tage 14 Tage 7 Tage | ≥ 5% ≥ 5% > 50% > 50% |
| sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung (Unterorganisation) Antrag zur Vorlage bei der nächsten Mitgliederversammlung, sofern es sich nicht um Geschäftsordnungs- oder Programmänderungen handelt.
Diese Variante ist an die Vorgaben aus Niederösterreich angepasst. | ≤ 14 Tage 14 Tage 7 Tage 7 Tage | ≥ 0% ≥ 0% > 50% > 50% |
| sonstiger direkter Beschluss Antrag zur direkten Beschlussfassung, sofern es sich nicht um Satzungs-, Geschäftsordnungs-, Programmänderungen oder Beschlüsse auf internationaler Ebene handelt. Falls ein Beteiligungsquorum existiert, ist der Antrag nur bindend, wenn dieses erfüllt wurde. Der Antrag muss eine eindeutige und explizite Zuweisung der Umsetzung an eine oder mehrere Personen beinhalten. Diese Person oder Personen müssen (Mit-)Initiatoren des Antrags sein und sich damit zur Umsetzung bereit erklärt haben. | ≤ 8 Tage 15 Tage 8 Tage 15 Tage | ≥ 5% ≥ 5% > 50% > 50% |
| Änderung von Themenbereichen, Quoren, Fristen und Regelwerken Mit diesem Verfahren werden die Konfigurationen dieses Systems geändert. | ≤ 8 Tage 15 Tage 8 Tage 8 Tage | ≥ 5% ≥ 5% > 60% > 60% |