Texte und Anträge in Liquid stellen bis zur erfolgreichen Abstimmung in direkten Regelwerken keine offizielle Parteimeinung dar.

Überblick Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse BGV


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Neuer Änderungswunsch
am 27.05.2016 um 00:52 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Antrag an die BGF #3540
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
i6686: Antrag, Antrag i6685 als trollantrag aus dem liquid zu moderieren
Moderation im Liquid auf welcher Grundlage?
Neuer Änderungswunsch
am 27.05.2016 um 00:43 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Antrag an die BGF #3540
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i6685: Antrag für wiki
höflichere Formulierung
Neue Initiative
am 27.05.2016 um 00:37 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Antrag an die BGF #3540
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
i6686: Antrag, Antrag i6685 als trollantrag aus dem liquid zu moderieren
Abstimmung begonnen
am 26.05.2016 um 22:52 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #3481
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i6615: Errichtung eines eigenen Mail-Accounts fürs Bundesschiedsgerichs.
Abstimmung begonnen
am 26.05.2016 um 22:26 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #3484
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i6621: Wiedererrichtung von Landesschiedsgerichten
Neuer Änderungswunsch
am 26.05.2016 um 19:08 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Antrag an die BGF #3540
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
i6684: Antrag zur Bereitstellung von Satzungen für das Schiedsgericht !
Die im Piratenwiki veröffentlichte Satzung ist die gültige!
Neue Initiative
am 26.05.2016 um 12:50 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Antrag an die BGF #3540
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i6685: Antrag für wiki
Diskussion gestartet
am 26.05.2016 um 12:22 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Antrag an die BGF #3540
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i6688: Die im Wiki veröffentlichte Satzung ist die gültige!
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i6685: Antrag für wiki
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
i6686: Antrag, Antrag i6685 als trollantrag aus dem liquid zu moderieren
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
i6684: Antrag zur Bereitstellung von Satzungen für das Schiedsgericht !
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 25.05.2016 um 13:44 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Antrag an die BGF #3539
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i6683: Kleinstbeträge an privat sollen von der BGF angenommen und ausbezahlt werden können
Diskussion gestartet
am 25.05.2016 um 13:34 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Antrag an die BGF #3539
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i6683: Kleinstbeträge an privat sollen von der BGF angenommen und ausbezahlt werden können
Abstimmung begonnen
am 25.05.2016 um 08:58 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #3444
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i6568: BV-BGF Zusammenlegung auch per Liquid
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i6613: alter text soll bleiben wie er ist, er ist gut.
Abstimmung begonnen
am 24.05.2016 um 12:00 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #3443
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i6567: Einberufung des EBV durch 5 % der stimmberechtigten Mitglieder
Diskussion gestartet
am 21.05.2016 um 17:32 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #3538
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i6682: Die Bundesgeschäftsordnung wird um einen § 20 ergänzt - Zuständigkeiten und Grundsätze in der Außenvertretung
Abstimmung begonnen
am 21.05.2016 um 14:49 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #3478
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i6611: kein solcher Beschluss
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i6612: Alternativer Beschluss der Gründung einer Nachhilfeschule auf gesellschaftsrechtlicher Grundlage (i6609)
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i6609: Gründung eines Vereins für Nachhilfe zur Förderung der Piratenpartei
Abstimmung begonnen
am 21.05.2016 um 14:49 Uhr
Bundesweite Themen Liquid-Systembetrieb
Änderung von Themenbereichen, Quoren, Fristen und Regelwerken #3479
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i6610: Spamschutz verbessern
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 20.05.2016 um 10:28 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #3419
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i6540: Veranstaltungsbeschränkungen an Feiertagen
Phase Eingefroren gestartet
am 18.05.2016 um 22:49 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #3481
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i6615: Errichtung eines eigenen Mail-Accounts fürs Bundesschiedsgerichs.
Phase Eingefroren gestartet
am 18.05.2016 um 22:22 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #3484
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i6621: Wiedererrichtung von Landesschiedsgerichten
Phase Eingefroren gestartet
am 17.05.2016 um 10:32 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #3468
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i6592: § 117 StGB streichen, Majestätsbeleidigung, Beamtenbeleidigung
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i6593: kein solcher Beschluss
Abgebrochen (in Neu-Phase, wegen Rückzug)
am 16.05.2016 um 15:57 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #3537
Initiative zurückgezogen
 
 
 
i6681: Die Bundesgeschäftsführung wird um einen § 20 ergänzt - Zuständigkeiten und Grundsätze in der Außenvertretung
Diskussion gestartet
am 14.05.2016 um 11:52 Uhr
Wien Innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss #3536
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i6680: kein solcher Beschluss
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i6679: ehebaldigste Mitgliederversammlung gem. § 6 (5) Landesparteieneinheitssatzung
Phase Eingefroren gestartet
am 13.05.2016 um 14:45 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #3478
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i6611: kein solcher Beschluss
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i6612: Alternativer Beschluss der Gründung einer Nachhilfeschule auf gesellschaftsrechtlicher Grundlage (i6609)
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i6609: Gründung eines Vereins für Nachhilfe zur Förderung der Piratenpartei
Phase Eingefroren gestartet
am 13.05.2016 um 14:45 Uhr
Bundesweite Themen Liquid-Systembetrieb
Änderung von Themenbereichen, Quoren, Fristen und Regelwerken #3479
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i6610: Spamschutz verbessern
Abgebrochen (Thema nicht akzeptiert)
am 12.05.2016 um 16:04 Uhr
Wien Innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #3489
Nicht angenommen
 
 
i6626: Themensprecher „AMS, Arbeitsmarkt, Wirtschaft, Industrie, Handel und Gewerbe“ auf Landesebene:
Nicht angenommen
 
 
i6627: Themensprecher „Grundrechte, Bürgerrechte, Volksgruppenrechte, Minderheitenrechte, Unionsrechte, Menschenrechte, Rechte von/für Staatenlose“ auf Landesebene
Nicht angenommen
 
 
i6628: Themensprecher „Sucht- und Genussmittel, einschl. Lebensmittelsicherheit“ auf Landesebene
Nicht angenommen
 
 
i6629: Themensprecher „Bildung: Grundschulbildung, Berufslehre, Gesamtschule (gemeinsame Schule), Universitäten, Fachhochschulen, Kolleks, Erwachsenenbildung“ auf Landesebene
Nicht angenommen
 
 
i6630: Themensprecher „Echelon, Kiras, Eusecon und Co.“ auf Landesebene
und 2 weitere Initiativen
Diskussion gestartet
am 12.05.2016 um 12:52 Uhr
Wien Zur Vorlage an den LV
Antrag an den LV #3535
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i6678: Aussendung an den „Verein Pirate Base Wien“

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