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Phase Eingefroren gestartet
am 13.09.2013 um 09:48 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1554
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3429: Netzneutralität: Hackerethik weglassen
Nicht angenommen
 
 
 
i3480: Formulierungsalternative
Neues Argument
am 08.09.2013 um 19:24 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1514
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3460: Whistleblowing (Überarbeitung durch c3o, juli, Vilinthril)
keine referenzen, keine konkreten forderungen
Neues Argument
am 08.09.2013 um 19:21 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1514
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3460: Whistleblowing (Überarbeitung durch c3o, juli, Vilinthril)
das versteht so kein mensch!
Phase Eingefroren gestartet
am 08.09.2013 um 19:07 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1514
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3460: Whistleblowing (Überarbeitung durch c3o, juli, Vilinthril)
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3420: WHISTLEBLOWING: Wir Piraten fordern die Einführung eines umfassenden rechtlichen Schutzes für Whistleblower.
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3350: Whistleblowerschutz
Phase Eingefroren gestartet
am 01.09.2013 um 23:57 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1583
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3485: Thema "Gutgläubiger Erwerb in Urheberrechtsangelegenheiten" nicht weiterverfolgen
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3484: Thema "Gutgläubiger Erwerb in Urheberrechtsangelegenheiten" weiterverfolgen
Phase Eingefroren gestartet
am 17.08.2013 um 10:24 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1492
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3293: Öffentlicher Auftrag des ORF - Zulassen anonymer Meinungsäußerung
Neues Argument
am 09.08.2013 um 03:05 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1482
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3277: Gutgläubiger Erwerb auch bei Urheberrechtsangelegenheiten
Gutgläubiges Verwertungsrecht sollte auf Unentgeltlich beschränkt sein
Neues Argument
am 08.08.2013 um 19:18 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1482
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3353: Bitte nicht beschließen, weil absolut sinnfrei
hat schon einen Sinn
Neues Argument
am 04.08.2013 um 19:44 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1482
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3277: Gutgläubiger Erwerb auch bei Urheberrechtsangelegenheiten
Bei Gegenständen gibt es den Gutglaubenserwerb nur in 3 Fällen
Neue Initiative
am 02.08.2013 um 08:40 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1482
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3357: Erst beschließen wenn Ausgegoren
Neue Initiative
am 01.08.2013 um 19:55 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1482
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3353: Bitte nicht beschließen, weil absolut sinnfrei
Phase Eingefroren gestartet
am 01.08.2013 um 17:25 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1482
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3357: Erst beschließen wenn Ausgegoren
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3353: Bitte nicht beschließen, weil absolut sinnfrei
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3277: Gutgläubiger Erwerb auch bei Urheberrechtsangelegenheiten
Phase Eingefroren gestartet
am 08.07.2013 um 11:19 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1484
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3282: PIRATENPARTEI eingetragen beim Patentamt
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3281: PIRATENPARTEI eingetragen beim Patentamt
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3283: PIRATENPARTEI eingetragen beim Patentamt
Phase Eingefroren gestartet
am 28.06.2013 um 03:22 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1456
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3217: Die Vorratsdatenspeicherung passiert in Österreich und PRISM wird von den USA betrieben
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3216: Die Vorratsdatenspeicherung ist weit weniger schlimm als PRISM.
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3220: Im UNO-Sicherheitsrat alle US-Vorschläge wegen PRISM blockieren
Phase Eingefroren gestartet
am 08.06.2013 um 22:51 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1347
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i2949: eigener Programmpunkt "Ablehnung einer Vorratsdatenspeicherung" unter der Überschrift Privatsphäre
Phase Eingefroren gestartet
am 23.05.2013 um 15:33 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #1350
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i2955: Datenschutz: Soll für alle Bürgerinnen und Bürger gelten
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i2959: Schwedisches Modell: Offenlegung aller Steuerleistungen
Nicht angenommen
 
 
 
 
i2958: Datenschutz: Soll nicht für Firmen gelten
Nicht angenommen
 
 
 
 
i2960: Datenschutz: Soll nur beim Downloaden gelten, damit man nicht belangt werden kann
Nicht angenommen
 
 
 
i2961: Datenschutz: unterschiedlich für unterschiedliche Unternehmenstypen
und 2 weitere Initiativen
Neue Initiative
am 21.05.2013 um 20:41 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1278
Nicht angenommen
 
 
 
i3045: Kein Programmpunkt zu diesem Thema
Phase Eingefroren gestartet
am 11.05.2013 um 12:34 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1278
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i2854: Recht auf anonyme/pseudonyme Dienstnutzung im Internet
Nicht angenommen
 
 
 
i3045: Kein Programmpunkt zu diesem Thema
Phase Eingefroren gestartet
am 29.04.2013 um 20:46 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #1304
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i2877: Teilabschaffung des Urheberrechts im Bezug auf Private/Erweiterung Kulturwertmark
Neues Thema
am 12.04.2013 um 20:28 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #1304
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i2877: Teilabschaffung des Urheberrechts im Bezug auf Private/Erweiterung Kulturwertmark
Phase Eingefroren gestartet
am 12.03.2013 um 10:26 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Umfrage (kurze Diskussion, lange Abstimmung) #1196
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i2606: Gegen Kooperation mit Konzernlobbies
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i2601: Kooperation und Erarbeitung gemeinsamer Positionen mit der Plattform Modernes Urheberrecht
Phase Eingefroren gestartet
am 26.02.2013 um 15:24 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #1109
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i2334: Was ist TAFTA? TAFTA ist ... der Nachfolger von ACTA?
Nicht angenommen
 
 
 
i2346: TAFTA - Transatlantisches Freihandelsabkommen
Nicht angenommen
 
 
 
i2333: Was ist TAFTA? TAFTA ist ... ein neuer Haarspray?
Nicht angenommen
 
 
 
i2335: Was ist TAFTA? TAFTA ist ... mir Wurscht?
Phase Eingefroren gestartet
am 14.02.2013 um 06:57 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1117
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i2351: Die Piratenpartei Österreich spricht sich gegen eine Festplattenabgabe aus
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i2368: Gegen Kombination von Festplattenabgabe, Kopierschutz und Urheberrechtsabgaben
Phase Eingefroren gestartet
am 08.02.2013 um 18:14 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #943
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i1896: Erweiterung Netzneutralität
Phase Eingefroren gestartet
am 07.02.2013 um 01:56 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #936
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i1881: Netz bietet Möglichkeiten

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