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Neues Argument
am 18.09.2013 um 11:39 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1560
Nicht angenommen
 
 
 
 
i3439: Ablehnung von ElGa sofern Datenschutzbedenken nicht ausgeräumt werden können
Das kann in dieser Formulierung *UNMÖGLICH* ins Programm.
Neues Argument
am 18.09.2013 um 11:39 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1560
Nicht angenommen
 
 
 
i3437: Grundsätzliche Zustimmung zu ELGA sofern Datenschutz zeitgemäß Rechnung getragen wird
Das kann in dieser Formulierung *UNMÖGLICH* ins Programm.
Phase Eingefroren gestartet
am 18.09.2013 um 10:53 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1560
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3594: Noch kein Programmpunkt zu diesem Thema
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3592: Ablehnung von ELGA sofern kein starker Datenschutz vorhanden ist
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3591: ELGA mit starkem Datenschutz (Merge der beiden anderen Anträge)
Nicht angenommen
 
 
 
 
i3439: Ablehnung von ElGa sofern Datenschutzbedenken nicht ausgeräumt werden können
Nicht angenommen
 
 
 
i3437: Grundsätzliche Zustimmung zu ELGA sofern Datenschutz zeitgemäß Rechnung getragen wird
und 7 weitere Initiativen
Neuer Änderungswunsch
am 16.09.2013 um 14:04 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1603
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
i3539: Transparenz der Verhältnisse zwischen Herstellern von Pharmaka, Biopharmaka, medizinischen Geräten und Hilfsmitteln gegenüber Ärzten und Krankenhäusern
Bitte die Forderungen ausformuliert in den Text schreiben, nicht in die Begründung
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 16.09.2013 um 10:32 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1492
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3293: Öffentlicher Auftrag des ORF - Zulassen anonymer Meinungsäußerung
Phase Eingefroren gestartet
am 14.09.2013 um 11:19 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1557
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3566: Verpflichtende Datenschutzaudits
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i3432: Verpflichtende Datenschutzbeauftragte
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 13.09.2013 um 14:00 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1557
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3566: Verpflichtende Datenschutzaudits
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 13.09.2013 um 13:55 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1557
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3566: Verpflichtende Datenschutzaudits
Neues Argument
am 13.09.2013 um 13:46 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1557
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i3432: Verpflichtende Datenschutzbeauftragte
"...eine Person im Unternehmen die Verantwortung dafür tragen..."
Phase Eingefroren gestartet
am 13.09.2013 um 10:07 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1555
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i3430: Ablehung von Netzsperren
Phase Eingefroren gestartet
am 13.09.2013 um 09:48 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1554
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3429: Netzneutralität: Hackerethik weglassen
Nicht angenommen
 
 
 
i3480: Formulierungsalternative
Neues Argument
am 12.09.2013 um 19:48 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1554
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3429: Netzneutralität: Hackerethik weglassen
Besser verschieben -> Teilhabe am digitalen Leben
Neues Argument
am 12.09.2013 um 16:29 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1557
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i3432: Verpflichtende Datenschutzbeauftragte
Nachteil für Kleinunternehmen
Neues Argument
am 12.09.2013 um 16:11 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1609
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3564: Kein Programmpunkt
aha, nachweis? (bitte nicht bloße behauptungen in argumente)
Neues Argument
am 12.09.2013 um 15:51 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1609
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3564: Kein Programmpunkt
Regulierung hat bisher zu Remonopolisierung geführt
Neues Argument
am 12.09.2013 um 14:58 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1557
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i3432: Verpflichtende Datenschutzbeauftragte
Argumentation ist nicht korrekt
Neue Initiative
am 12.09.2013 um 13:35 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1557
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3566: Verpflichtende Datenschutzaudits
Neues Argument
am 12.09.2013 um 13:26 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1557
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i3432: Verpflichtende Datenschutzbeauftragte
Der Datenschutzbeauftragte muss von außen kommen
Neues Argument
am 12.09.2013 um 13:23 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1609
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3563: Strukturelle Trennung der A1 Telekom Austria
Ursache ist die Korruption, nicht die Struktur
Neues Argument
am 12.09.2013 um 13:01 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1609
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3563: Strukturelle Trennung der A1 Telekom Austria
was hat das eine mit dem anderen zu tun?
Neue Initiative
am 12.09.2013 um 12:58 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1609
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3564: Kein Programmpunkt
Diskussion gestartet
am 12.09.2013 um 11:23 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1609
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3933: Strukturelle Trennung von Netzinfrastruktur- und Internetzugangsanbietern
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3564: Kein Programmpunkt
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3563: Strukturelle Trennung der A1 Telekom Austria
Nicht angenommen
 
 
 
i3664: Kein Programmpunkt vor genauerer Ursachenforschung
Neuer Änderungswunsch
am 11.09.2013 um 14:01 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1603
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
i3539: Transparenz der Verhältnisse zwischen Herstellern von Pharmaka, Biopharmaka, medizinischen Geräten und Hilfsmitteln gegenüber Ärzten und Krankenhäusern
Text verbessern
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 11.09.2013 um 14:00 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1603
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
i3539: Transparenz der Verhältnisse zwischen Herstellern von Pharmaka, Biopharmaka, medizinischen Geräten und Hilfsmitteln gegenüber Ärzten und Krankenhäusern
Neuer Änderungswunsch
am 11.09.2013 um 10:10 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1604
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
i3540: Informationsoase Österreich
Definition ins Programm

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