Initiative i3437: Grundsätzliche Zustimmung zu ELGA sofern Datenschutz zeitgemäß Rechnung getragen wird
Diese Initiative wurde nicht zugelassen. Sie hat das Quorum von 5% nicht erreicht.
Letzter Entwurf vom 16.08.2013 um 13:46 Uhr · Quelltext

Die Piratenpartei spricht sich für die Einführung von ELGA aus, sofern der Datenschutz ausreichend gewährleistet werden kann.

Begründung: ELGA bietet das Potenzial, deutliche Verbesserungen für das Wohl der Patientinnen und Patienten zu schaffen (Stichworte Unverträglichkeiten, Vorerkrankungen, Anamnese, etc.), und gleichzeitig massive Kosteneinsparungen durch Vermeidung von Doppeluntersuchungen zu erreichen. Bisherige Einwände der Ärztekammer sind begründet durch Angst vor Transparenz und Einnahmenverlusten. Voraussetzung für die Einführung von ELGA ist die Gewährleistung eines zeitgemäßen Schutzes von Patientinnen- und Patientendaten, was im derzeitigen Entwurf nicht hundertprozentig der Fall ist. Eine Einbindung von Datenschutzorganisationen (zB ARGE Daten, Piratenpartei, etc.) in die Ausgestaltung der Endversion von ELGA wird gefordert.