Initiative i3041: Für Bürgerentscheid beim Rauchverbot
Diese Initiative wurde nicht zugelassen. Sie hat das Quorum von 5% nicht erreicht.
Letzter Entwurf vom 20.05.2013 um 13:27 Uhr · Quelltext · Zeige alle Versionen (2)

Der hier verlinkte Programmpunkt

https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Parteiprogramm#Nichtraucherschutz

Zitat: "Die Piratenpartei Österreichs spricht sich aus Gründen des Nichtraucher- und Arbeitnehmerschutzes für ein Rauchverbot nach irischem Modell aus, also für ein Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden, in Lokalen (Restaurants, Bars, Cafés, Casinos, Clubs, Diskotheken, Gasthäuser, Heurige, Buschenschanken), bei öffentlichen Veranstaltungen in geschlossenen Räumen (Kongresse, Konferenzen, Vorträge, Bälle, Konzertaufführungen, Bühnenveranstaltungen) und in geschlossenen Räumen allgemein, sofern diese mehr als einer Person als Arbeitsplatz dienen.

Um bereits für den Umbau von Lokalen getätigte Investitionen abzufedern, sollen geeignete Übergangsfristen bis zum Inkrafttreten des neuen, strengeren Rauchverbots festgelegt werden. "

soll durch folgenden Programmpunkt ersetzt werden

Text

Die Piratenpartei Österreichs spricht sich dafür aus, dass sich die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes per Volksentscheid für oder gegen ein Rauchverbot an Arbeitsplätzen und in der Gastronomie aussprechen können.

Begründung

Dieses Thema ist bei weitem zu wichtig um es lediglich durch Mitglieder der Piratenpartei Österreichs abstimmen zu lassen. Es benötigt hierbei eine groß angelegte Diskussion in der Bevölkerung, möglichst viele Experten sollen sich hierbei zu Wort melden, möglichst viele Menschen sollen in die Entscheidungsfindung miteinbezogen werden.