Texte und Anträge in Liquid stellen bis zur erfolgreichen Abstimmung in direkten Regelwerken keine offizielle Parteimeinung dar.

Überblick Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse BGV


Zeige die neusten Ereignisse

Diskussion gestartet
am 21.05.2016 um 17:32 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #3538
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i6682: Die Bundesgeschäftsordnung wird um einen § 20 ergänzt - Zuständigkeiten und Grundsätze in der Außenvertretung
Abstimmung begonnen
am 21.05.2016 um 14:49 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #3478
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i6611: kein solcher Beschluss
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i6612: Alternativer Beschluss der Gründung einer Nachhilfeschule auf gesellschaftsrechtlicher Grundlage (i6609)
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i6609: Gründung eines Vereins für Nachhilfe zur Förderung der Piratenpartei
Abstimmung begonnen
am 21.05.2016 um 14:49 Uhr
Bundesweite Themen Liquid-Systembetrieb
Änderung von Themenbereichen, Quoren, Fristen und Regelwerken #3479
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i6610: Spamschutz verbessern
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 20.05.2016 um 10:28 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #3419
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i6540: Veranstaltungsbeschränkungen an Feiertagen
Phase Eingefroren gestartet
am 18.05.2016 um 22:49 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #3481
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i6615: Errichtung eines eigenen Mail-Accounts fürs Bundesschiedsgerichs.
Phase Eingefroren gestartet
am 18.05.2016 um 22:22 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #3484
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i6621: Wiedererrichtung von Landesschiedsgerichten
Phase Eingefroren gestartet
am 17.05.2016 um 10:32 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #3468
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i6592: § 117 StGB streichen, Majestätsbeleidigung, Beamtenbeleidigung
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i6593: kein solcher Beschluss
Abgebrochen (in Neu-Phase, wegen Rückzug)
am 16.05.2016 um 15:57 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #3537
Initiative zurückgezogen
 
 
 
i6681: Die Bundesgeschäftsführung wird um einen § 20 ergänzt - Zuständigkeiten und Grundsätze in der Außenvertretung
Diskussion gestartet
am 14.05.2016 um 11:52 Uhr
Wien Innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss #3536
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i6680: kein solcher Beschluss
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i6679: ehebaldigste Mitgliederversammlung gem. § 6 (5) Landesparteieneinheitssatzung
Phase Eingefroren gestartet
am 13.05.2016 um 14:45 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #3478
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i6611: kein solcher Beschluss
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i6612: Alternativer Beschluss der Gründung einer Nachhilfeschule auf gesellschaftsrechtlicher Grundlage (i6609)
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i6609: Gründung eines Vereins für Nachhilfe zur Förderung der Piratenpartei
Phase Eingefroren gestartet
am 13.05.2016 um 14:45 Uhr
Bundesweite Themen Liquid-Systembetrieb
Änderung von Themenbereichen, Quoren, Fristen und Regelwerken #3479
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i6610: Spamschutz verbessern
Abgebrochen (Thema nicht akzeptiert)
am 12.05.2016 um 16:04 Uhr
Wien Innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #3489
Nicht angenommen
 
 
i6626: Themensprecher „AMS, Arbeitsmarkt, Wirtschaft, Industrie, Handel und Gewerbe“ auf Landesebene:
Nicht angenommen
 
 
i6627: Themensprecher „Grundrechte, Bürgerrechte, Volksgruppenrechte, Minderheitenrechte, Unionsrechte, Menschenrechte, Rechte von/für Staatenlose“ auf Landesebene
Nicht angenommen
 
 
i6628: Themensprecher „Sucht- und Genussmittel, einschl. Lebensmittelsicherheit“ auf Landesebene
Nicht angenommen
 
 
i6629: Themensprecher „Bildung: Grundschulbildung, Berufslehre, Gesamtschule (gemeinsame Schule), Universitäten, Fachhochschulen, Kolleks, Erwachsenenbildung“ auf Landesebene
Nicht angenommen
 
 
i6630: Themensprecher „Echelon, Kiras, Eusecon und Co.“ auf Landesebene
und 2 weitere Initiativen
Diskussion gestartet
am 12.05.2016 um 12:52 Uhr
Wien Zur Vorlage an den LV
Antrag an den LV #3535
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i6678: Aussendung an den „Verein Pirate Base Wien“
Diskussion gestartet
am 12.05.2016 um 11:53 Uhr
Wien Zur Vorlage an den LV
Antrag an den LV #3534
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i6677: LGV soll an einem Sonntag stattfinden
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 11.05.2016 um 21:07 Uhr
Graz Gemeinderat
Meinungsbild Gemeinderat #3499
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i6642: 10.) Haushaltsplanmäßige Vorsorge für interne Darlehensrückführung
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 11.05.2016 um 21:07 Uhr
Graz Gemeinderat
Meinungsbild Gemeinderat #3498
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i6641: 9.) Sanierung Mischwasserkanal Grottenhofstraße
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 11.05.2016 um 21:07 Uhr
Graz Gemeinderat
Meinungsbild Gemeinderat #3523
Angenommen (Rang 1)1
 
 
i6666: dA_KPÖ_Keine Kürzungen bei den Grazer Spitälern
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 11.05.2016 um 21:07 Uhr
Graz Gemeinderat
Meinungsbild Gemeinderat #3495
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i6638: 6.) Kanalsanierungsprogramm Waltendorf/ St. Leonhard
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 11.05.2016 um 21:07 Uhr
Graz Gemeinderat
Meinungsbild Gemeinderat #3530
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i6673: dA_Piraten_Graz als Vorbild für unabhängige und leicht zugängliche Wahlinformation
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 11.05.2016 um 21:07 Uhr
Graz Gemeinderat
Meinungsbild Gemeinderat #3521
Angenommen (Rang 1)1
 
 
i6664: 32.) Verkehrskonzept LKH, Evaluierungsbericht
Abgeschlossen (ohne Gewinner)
am 11.05.2016 um 21:07 Uhr
Graz Gemeinderat
Meinungsbild Gemeinderat #3518
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
i6661: 29.) Holding Graz, Stimmrechtsermächtigung
Abgeschlossen (ohne Gewinner)
am 11.05.2016 um 21:07 Uhr
Graz Gemeinderat
Meinungsbild Gemeinderat #3517
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
i6660: 28.) GBG GmbH, Stimmrechtsermächtigung
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 11.05.2016 um 21:07 Uhr
Graz Gemeinderat
Meinungsbild Gemeinderat #3494
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i6637: 5.) Kanalsanierungsprogramm
Abgeschlossen (ohne Gewinner)
am 11.05.2016 um 21:07 Uhr
Graz Gemeinderat
Meinungsbild Gemeinderat #3516
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
i6659: 27.) Stadtmuseum Graz GmbH, Ermächtigung für den Vertreter der Stadt Graz
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 11.05.2016 um 21:07 Uhr
Graz Gemeinderat
Meinungsbild Gemeinderat #3509
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i6652: 20.) Energieeffizienzmaßnahmen

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