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Abstimmung begonnen
am 05.08.2013 um 22:08 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1518
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3360: Wahlalter senken!
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3362: Wahlalter soll nicht geändert werden!
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i3361: Wahlalter erhöhen!
Abstimmung begonnen
am 23.07.2013 um 11:45 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #1474
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i3260: Der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte (ICCPR-International Covenant on Civil and Political Rights)
Abstimmung begonnen
am 16.07.2013 um 11:15 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1420
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3120: Faire Politikerbezüge
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i3188: Gerechtere Politikerbezüge (Medianeinkommen aller mit Hauptwohnsitz in Ö)
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i3110: Gerechtere Politikerbezüge
Neues Argument
am 14.07.2013 um 23:29 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1414
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3263: Transparenz der Haftungen von Bund, Ländern und Gemeinden
Unterschied zum Transparenzgesetz
Abstimmung begonnen
am 12.07.2013 um 00:49 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1414
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3263: Transparenz der Haftungen von Bund, Ländern und Gemeinden
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3103: Transparenz der HAFTUNGEN von Bund, Ländern und Gemeinden
Abstimmung begonnen
am 04.07.2013 um 01:56 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #1437
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3163: Entgeltfortzahlung im Katastropheneinsatz
Abstimmung begonnen
am 02.07.2013 um 01:55 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1467
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3242: Das österreichische politische System ist verknöchert und veränderungsresistent
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3258: Das österreichische politische System ist verknöchert aber nicht veränderungsresistent
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i3243: Das österreichische politische System funktioniert recht gut.
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
i3249: Das österreichische politische System funktioniert immer noch besser als die PPÖ.
Abstimmung begonnen
am 01.07.2013 um 07:32 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1464
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3238: Beamer für den Nationalrat
Abstimmung begonnen
am 30.06.2013 um 07:13 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1374
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3025: Abänderung 'Grundsatzposition Liquid Democracy'
Abstimmung begonnen
am 07.06.2013 um 23:02 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag zur Mitgliederversammlung #1128
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i2386: Überarbeitung, denn Programm-Ini39 schadet den Kleinparteien
Abstimmung begonnen
am 06.06.2013 um 08:29 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1416
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i3105: Datenschutz vs. Transparenz - für große Verantwortung Opfer bringen
Neues Argument
am 28.05.2013 um 16:24 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1254
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i2797: Chancengleichheit in der Wahlwerbung
UND: gleiche Kontingente in TV, Radio, Zeitungen und auf Plakatflächen!
Neues Argument
am 28.05.2013 um 16:22 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1255
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i2928: Kein Programmpunkt bzw. maximal Bezügebegrenzung
Dinge, die "kein Wähler versteht", sollten auch thematisiert werden, wenn nicht sofort "enwandfreie" Lösungen absehbar sind
Neues Argument
am 28.05.2013 um 16:20 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1255
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i2798: Ergänzung Programmpunkt Unvereinbarkeitsbestimmungen
sollte nur greifen, wenn genug KandidatInnen für alle Funktionen da sind
Neues Argument
am 17.05.2013 um 14:34 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1254
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i2797: Chancengleichheit in der Wahlwerbung
Zum Teil ist das ja schon umgesetzt, bzw. nicht notwendig.
Abstimmung begonnen
am 16.05.2013 um 23:48 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1254
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i2797: Chancengleichheit in der Wahlwerbung
Abstimmung begonnen
am 16.05.2013 um 23:47 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1255
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i2798: Ergänzung Programmpunkt Unvereinbarkeitsbestimmungen
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i2928: Kein Programmpunkt bzw. maximal Bezügebegrenzung
Neues Argument
am 13.05.2013 um 13:19 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1247
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i2777: Demokratiefinanzierung
Schon wieder ein Verbot / Bitte kreativerer Lösungen oder einfach nur Ablehnung formulieren
Abstimmung begonnen
am 13.05.2013 um 00:19 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1247
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i2777: Demokratiefinanzierung
Nicht angenommen
 
 
 
i2929: Kein derartiger Programmpunkt („Demokratiefinanzierung“) wegen zahlreicher Einwände
Abstimmung begonnen
am 08.05.2013 um 19:28 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1229
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i2726: Sicherheitsmängel bei Bürgerkarte und Handy-Signatur
Abstimmung begonnen
am 17.04.2013 um 12:26 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1308
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i2882: Einführung des doppischen Haushalts‐ und Rechnungswesens
Abstimmung begonnen
am 11.04.2013 um 11:40 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1115
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i2469: Beibehaltung (nein, es ist kein Mehrheitswahlrecht)
Nicht angenommen
 
 
 
 
i2348: Programmüberarbeitung, denn i39 ist eine Art Mehrheitswahlrecht
Abstimmung begonnen
am 04.04.2013 um 17:12 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1133
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i2398: Bürgerinformation - Textergänzung - Untertitel für Gehörlose und Hörbehinderte Menschen
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i2739: Bürgerinformation - Textergänzung - Untertitel für gehörlose und hörbehinderte Menschen
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i2645: Bürgerinformation - Textergänzung - Untertitel für gehörlose und hörbehinderte Menschen
Abstimmung begonnen
am 27.03.2013 um 22:15 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1111
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i2349: Erstellen möglicher Feldversuche zu Liquid Democracy
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i2339: Feldversuch zu Liquid Democracy auf Gemeindeebene
Abstimmung begonnen
am 27.03.2013 um 22:10 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1110
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i2338: Grundsatzposition Liquid Democracy
Nicht angenommen
 
 
 
i2375: Ergebnisoffene Debatte und Analyse statt voreiliger Festlegungen
Nicht angenommen
 
 
 
i2762: Grundsatzposition Liquid Democracy (überarbeitet)

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