Initiative i2339: Feldversuch zu Liquid Democracy auf Gemeindeebene
 Ja: 32 (60%) · Enthaltung: 12 · Nein: 21 (40%) · Nicht angenommen (Rang 2)
Diese Initiative
 
 
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Erstellen möglicher Feldversuche zu Liquid Democracy
Letzter Entwurf vom 10.02.2013 um 22:05 Uhr · Quelltext · Zeige alle Versionen (2)

Der folgende Text möge an geeigneter Stelle (Überschrift, Sub-Überschrift) ins Programm aufgenommen werden:

Text

Bürgerbeteiligung und Demokratie

Liquid Democracy

Feldversuch auf Gemeindeebene

Die Piratenpartei fordert als ersten Schritt in Richtung Liquid Democracy einen Feldversuch in Form einer einfachen Kombination aus direkter und repräsentativer Demokratie bei Gemeinderatswahlen. Dabei sollen die Wahlberechtigten wie bisher zur Wahl gehen und ihre Stimme einer Partei geben können. Alle Wahlberechtigte, die das nicht machen, werden in ein Direktwähler-Verzeichnis eingetragen.

Zu jedem Gemeinderatsbeschluss muss mindestens sieben Tage lang eine Stimmabgabe durch Wahlberechtigte, die im Direktwähler-Verzeichnis stehen, ermöglicht werden. Die Stimmabgaben der Gemeinderäte werden mit der Anzahl ihrer Wähler multipliziert (Stimmen für ihre Partei dividiert durch Anzahl der Mandate) und die Stimmabgaben der Direktwähler dazugerechnet. Dadurch ergeben sich die Mehrheiten anteilsmäßig aus den Direktwählern und den Wählern, die stellvertretend duch ihren Gemeinderat abgestimmt haben.

Begründung

Feldversuch, um zu probieren, wie gut das schon geht

Warum ist es wichtig, hier in ein Direktwähler-Verzeichnis und Repräsentationswähler aufzuteilen? Weil die geheime Wahl gewahrt werden muss – wenn man „liquid“ wechseln könnte, müsste das Stimmgewicht der jeweiligen Partei angepasst werden, dadurch würde zwangsläufig offengelegt, wofür die Person abgestimmt hat, wenn sie denn wechselt …