Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse


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Phase Eingefroren gestartet
am 13.09.2013 um 09:48 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1554
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3429: Netzneutralität: Hackerethik weglassen
Nicht angenommen
 
 
 
i3480: Formulierungsalternative
Neues Argument
am 12.09.2013 um 19:48 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1554
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3429: Netzneutralität: Hackerethik weglassen
Besser verschieben -> Teilhabe am digitalen Leben
Neues Argument
am 12.09.2013 um 16:29 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1557
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i3432: Verpflichtende Datenschutzbeauftragte
Nachteil für Kleinunternehmen
Neues Argument
am 12.09.2013 um 16:11 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1609
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3564: Kein Programmpunkt
aha, nachweis? (bitte nicht bloße behauptungen in argumente)
Neues Argument
am 12.09.2013 um 15:51 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1609
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3564: Kein Programmpunkt
Regulierung hat bisher zu Remonopolisierung geführt
Neues Argument
am 12.09.2013 um 14:58 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1557
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i3432: Verpflichtende Datenschutzbeauftragte
Argumentation ist nicht korrekt
Neue Initiative
am 12.09.2013 um 13:35 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1557
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3566: Verpflichtende Datenschutzaudits
Neues Argument
am 12.09.2013 um 13:26 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1557
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i3432: Verpflichtende Datenschutzbeauftragte
Der Datenschutzbeauftragte muss von außen kommen
Neues Argument
am 12.09.2013 um 13:23 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1609
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3563: Strukturelle Trennung der A1 Telekom Austria
Ursache ist die Korruption, nicht die Struktur
Neues Argument
am 12.09.2013 um 13:01 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1609
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3563: Strukturelle Trennung der A1 Telekom Austria
was hat das eine mit dem anderen zu tun?
Neue Initiative
am 12.09.2013 um 12:58 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1609
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3564: Kein Programmpunkt
Diskussion gestartet
am 12.09.2013 um 11:23 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1609
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3933: Strukturelle Trennung von Netzinfrastruktur- und Internetzugangsanbietern
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3564: Kein Programmpunkt
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3563: Strukturelle Trennung der A1 Telekom Austria
Nicht angenommen
 
 
 
i3664: Kein Programmpunkt vor genauerer Ursachenforschung
Neuer Änderungswunsch
am 11.09.2013 um 14:01 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1603
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
i3539: Transparenz der Verhältnisse zwischen Herstellern von Pharmaka, Biopharmaka, medizinischen Geräten und Hilfsmitteln gegenüber Ärzten und Krankenhäusern
Text verbessern
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 11.09.2013 um 14:00 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1603
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
i3539: Transparenz der Verhältnisse zwischen Herstellern von Pharmaka, Biopharmaka, medizinischen Geräten und Hilfsmitteln gegenüber Ärzten und Krankenhäusern
Neuer Änderungswunsch
am 11.09.2013 um 10:10 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1604
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
i3540: Informationsoase Österreich
Definition ins Programm
Diskussion gestartet
am 11.09.2013 um 09:49 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1604
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
i3540: Informationsoase Österreich
Neuer Änderungswunsch
am 10.09.2013 um 19:48 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1603
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
i3539: Transparenz der Verhältnisse zwischen Herstellern von Pharmaka, Biopharmaka, medizinischen Geräten und Hilfsmitteln gegenüber Ärzten und Krankenhäusern
warum nur Universitätskrankenhäuser?
Neuer Änderungswunsch
am 10.09.2013 um 19:48 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1603
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
i3539: Transparenz der Verhältnisse zwischen Herstellern von Pharmaka, Biopharmaka, medizinischen Geräten und Hilfsmitteln gegenüber Ärzten und Krankenhäusern
Formulierungsverbesserung
Diskussion gestartet
am 10.09.2013 um 16:02 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1603
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
i3539: Transparenz der Verhältnisse zwischen Herstellern von Pharmaka, Biopharmaka, medizinischen Geräten und Hilfsmitteln gegenüber Ärzten und Krankenhäusern
Neues Argument
am 08.09.2013 um 19:24 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1514
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3460: Whistleblowing (Überarbeitung durch c3o, juli, Vilinthril)
keine referenzen, keine konkreten forderungen
Neues Argument
am 08.09.2013 um 19:21 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1514
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3460: Whistleblowing (Überarbeitung durch c3o, juli, Vilinthril)
das versteht so kein mensch!
Phase Eingefroren gestartet
am 08.09.2013 um 19:07 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1514
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3460: Whistleblowing (Überarbeitung durch c3o, juli, Vilinthril)
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3420: WHISTLEBLOWING: Wir Piraten fordern die Einführung eines umfassenden rechtlichen Schutzes für Whistleblower.
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3350: Whistleblowerschutz
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 05.09.2013 um 18:03 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1583
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3485: Thema "Gutgläubiger Erwerb in Urheberrechtsangelegenheiten" nicht weiterverfolgen
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3484: Thema "Gutgläubiger Erwerb in Urheberrechtsangelegenheiten" weiterverfolgen
Abstimmung begonnen
am 03.09.2013 um 06:01 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1583
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3485: Thema "Gutgläubiger Erwerb in Urheberrechtsangelegenheiten" nicht weiterverfolgen
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3484: Thema "Gutgläubiger Erwerb in Urheberrechtsangelegenheiten" weiterverfolgen
Neuer Änderungswunsch
am 02.09.2013 um 17:01 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1555
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i3430: Ablehung von Netzsperren
Netzsperre ausschließlich als im Gesetz konkret formulierter Zangsnorm, verurteilbar nur durch ordentliche Gerichte

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