Festhalten am Berufsheer

Einleitung

In Anbetracht der Sora Wahlanalyse (n=1028) geht klar hervor, dass der Hauptgrund der Wähler welche für die beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht votiert haben die beibehaltung des Zivildiensts ist. Miltärische Fragen wie die der Landesverteidigung spielten kaum eine Rolle.

75% der Wehrpflichtbefürworter gaben an gegen ein Berufsheer gestimmt zu haben um den Zivildienst aufrecht zu erhalten. Dies zeigt, dass einem freiwilligen sozialen Jahr nicht zugetraut wird den Zivildienst abzulösen.

Diese Sorge ist berechtigt und soll daher überprüft werden. Sollte diese Sorge glaubhaft ausgeräumt werden, so würden auf Basis der Sora Wahlanalyse viele Wehrpflichtbefürworter ihre Meinung ändern. Durch das Ergebnis der Volksbefragung wird somit nichts "in Stein gemeißelt".

• Hauptgrund Nicht-/Ungültigwähler: "Keine Variante überzeugt mich"
• Hauptgrund Berufsheer: "ist zeitgemäß" "Wehrdienst kostet jungen Männern unnötig Zeit"
• Hauptgrund Wehrpflicht: "Zivildienst soll erhalten bleiben"

Vorschlag

Die Piratenpartei fordert die Einführung eines bezahlten freiwilligen sozialen Jahres für beide Geschlechter und alle Alterstufen. Dies soll als transparentes, repräsentatives, wissenschaftlich begleitetes Pilotprojekt erfolgen um glaubhaft festzustellen ob dieser Dienst einen Zivildienst österreichweit ersetzen könnte.
 

Nach einer aussagekräftigen Laufzeit eines erfolgreichen Projekts soll die Debatte über die Abschaffung oder zumindest Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht wieder aufgerollt werden.
 
 

Begründung

1. Bei dieser Volksbefragung wurden viele Wähler durch das schüren von Ängsten (z.B. das Sozialwesen würde ohne Zivildienst zusammenbrechen) mobilisiert. Piraten fordern Freiheit statt Angst. Daher sollen die begründeten Sorgen der Bevölkerung ausgeräumt werden um so die Debatte zu gegebener Zeit glaubwürdiger wieder aufnehmen zu können.

2. Eine hohe Zahl der Nicht- und Ungültigwähler gab als Hauptgrund an von keiner der vorgelegten Varianten überzeugt zu sein. Dies resultiert vermutlich aus mangelnden und widersprüchlichen Informationen. Ein transparentes und aussagekräftiges Pilotprojekt würde helfen den Nicht- und Ungültigwählern eine Meinung zu bilden.

3. 63% der unter 30-jährigen votierte gegen die allgemeine Wehrpflicht und für ein Berufsheer. Bei den unter 30-jährigen handelt es sich eindeutig um die Kernwähler der Piratenpartei (siehe Gemeinedratswahl Graz - ~9% der unter 30-jährigen wählte PIRAT) und deren Meinung sollte auch weiter vertreten werden.

4. Das Ergebnis der Volksbefragung wird von den Piraten selbstversändlich akzepiert. Die Piraten sehen es nun für notwendig bessere Aufklärung zur Machbarkeit eines freiwilligen sozialen Jahres anstelle des Zivildienst zu leisten.
 
 

Quellen

• http://www.sora.at/fileadmin/downloads/wahlen/2013_Volksbefragung_Wahlanalyse_Grafiken.pdf
• http://www.sora.at/fileadmin/downloads/wahlen/2012_grw-graz_wahlanalyse_grafiken.pdf