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Neuer Änderungswunsch
am 14.08.2013 um 02:48 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1514
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3420: WHISTLEBLOWING: Wir Piraten fordern die Einführung eines umfassenden rechtlichen Schutzes für Whistleblower.
Pirate Leaks sollte so ähnlich arbeiten wie cert.at - Fristen zur Behebung von Missständen setzen und erst nach dessen Verstreichen Leaks publizieren
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 12.08.2013 um 23:32 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1514
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3350: Whistleblowerschutz
Neues Argument
am 11.08.2013 um 14:33 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1514
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3350: Whistleblowerschutz
"Ein "Whistleblower" ist für uns jemand ..." im ernst? ein whistleblower ist ein whistleblower.
Neues Argument
am 11.08.2013 um 14:31 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1514
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3350: Whistleblowerschutz
wichtige aspekte wie GRECO sind in dem antrag nicht enthalten.
Neues Argument
am 11.08.2013 um 14:25 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1514
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3350: Whistleblowerschutz
DieserAntrag ist nicht auf östrreichisches Recht abgestimmt!
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 11.08.2013 um 14:19 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1514
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3420: WHISTLEBLOWING: Wir Piraten fordern die Einführung eines umfassenden rechtlichen Schutzes für Whistleblower.
Neue Initiative
am 10.08.2013 um 18:00 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1514
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3420: WHISTLEBLOWING: Wir Piraten fordern die Einführung eines umfassenden rechtlichen Schutzes für Whistleblower.
Diskussion gestartet
am 09.08.2013 um 19:05 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1514
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3460: Whistleblowing (Überarbeitung durch c3o, juli, Vilinthril)
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3420: WHISTLEBLOWING: Wir Piraten fordern die Einführung eines umfassenden rechtlichen Schutzes für Whistleblower.
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3350: Whistleblowerschutz
Neues Argument
am 09.08.2013 um 03:05 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1482
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3277: Gutgläubiger Erwerb auch bei Urheberrechtsangelegenheiten
Gutgläubiges Verwertungsrecht sollte auf Unentgeltlich beschränkt sein
Neues Argument
am 08.08.2013 um 19:18 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1482
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3353: Bitte nicht beschließen, weil absolut sinnfrei
hat schon einen Sinn
Neues Argument
am 04.08.2013 um 19:44 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1482
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3277: Gutgläubiger Erwerb auch bei Urheberrechtsangelegenheiten
Bei Gegenständen gibt es den Gutglaubenserwerb nur in 3 Fällen
Neue Initiative
am 02.08.2013 um 08:40 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1482
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3357: Erst beschließen wenn Ausgegoren
Neue Initiative
am 01.08.2013 um 19:55 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1482
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3353: Bitte nicht beschließen, weil absolut sinnfrei
Phase Eingefroren gestartet
am 01.08.2013 um 17:25 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1482
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3357: Erst beschließen wenn Ausgegoren
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3353: Bitte nicht beschließen, weil absolut sinnfrei
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3277: Gutgläubiger Erwerb auch bei Urheberrechtsangelegenheiten
Neues Argument
am 29.07.2013 um 11:08 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1482
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3277: Gutgläubiger Erwerb auch bei Urheberrechtsangelegenheiten
Keine Rechtsscheinwirkung des Besitzes bei Rechten
Neuer Änderungswunsch
am 29.07.2013 um 11:00 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1482
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3277: Gutgläubiger Erwerb auch bei Urheberrechtsangelegenheiten
"IN" Urheberrechtsangelegenheiten
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 25.07.2013 um 13:08 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1492
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3293: Öffentlicher Auftrag des ORF - Zulassen anonymer Meinungsäußerung
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 25.07.2013 um 13:08 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1492
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3293: Öffentlicher Auftrag des ORF - Zulassen anonymer Meinungsäußerung
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 25.07.2013 um 13:07 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1492
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3293: Öffentlicher Auftrag des ORF - Zulassen anonymer Meinungsäußerung
Neuer Änderungswunsch
am 18.07.2013 um 14:21 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1492
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3293: Öffentlicher Auftrag des ORF - Zulassen anonymer Meinungsäußerung
Textverbesserung
Diskussion gestartet
am 18.07.2013 um 10:23 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1492
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3293: Öffentlicher Auftrag des ORF - Zulassen anonymer Meinungsäußerung
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 14.07.2013 um 11:25 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1484
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3282: PIRATENPARTEI eingetragen beim Patentamt
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3281: PIRATENPARTEI eingetragen beim Patentamt
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3283: PIRATENPARTEI eingetragen beim Patentamt
Abstimmung begonnen
am 11.07.2013 um 11:20 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1484
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3282: PIRATENPARTEI eingetragen beim Patentamt
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3281: PIRATENPARTEI eingetragen beim Patentamt
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3283: PIRATENPARTEI eingetragen beim Patentamt
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 08.07.2013 um 22:56 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1347
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i2949: eigener Programmpunkt "Ablehnung einer Vorratsdatenspeicherung" unter der Überschrift Privatsphäre
Phase Eingefroren gestartet
am 08.07.2013 um 11:19 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1484
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3282: PIRATENPARTEI eingetragen beim Patentamt
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3281: PIRATENPARTEI eingetragen beim Patentamt
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3283: PIRATENPARTEI eingetragen beim Patentamt

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