Initiative i660: Volksbefragung Bundesheer (SPÖ Variante)
 Ja: 30 (62%) · Enthaltung: 9 · Nein: 18 (38%) · Angenommen
Letzter Entwurf vom 08.09.2012 um 08:42 Uhr · Quelltext

SPÖ Fragestellung:
"Sind Sie für die Einführung eines Berufsheeres und eines bezahlten freiwilligen Sozialjahres?"

Meine Ziele zur Erhebung eines Stimmungsbildes dazu sind Diskussionsanstoß zum Thema und Herausfinden
1) wie die Mitglieder der Piratenpartei zur Frage an sich stehen, und
2) ob die Piraten das mit der einfachen, klaren und fairen Fragestellung auch so sehen.
3) Möchte ich Argumente (Basismeinung) sammeln damit die Pressesprecher zukünftig dazu Stellungnahmen nach Außen abgeben können.

Mikl-Leitner zeigte sich mit dem Kompromiss zufrieden: "Der Bundespräsident, der Verteidigungsminister und ich haben immer betont, wir wollen eine einfache, klare und faire Fragestellung - und eine solche haben wir jetzt auch rasch erzielt." Auch Darabos erklärte in einer Stellungnahme gegenüber der Austria Presse Agentur: "Wir haben uns auf eine objektive Fragestellung geeinigt, die beiden Seiten die Chance gibt, ihre Positionen und Argumente sachlich zu diskutieren."