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Diskussion gestartet
am 14.12.2013 um 19:14 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag zur Mitgliederversammlung #1875
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4377: Kein solcher Programmpunkt
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4313: Kein solcher Programmpunkt
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i4312: Parteien demokratisieren
Abstimmung begonnen
am 13.12.2013 um 17:28 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1760
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4014: Entfernung von Hürden bei europäischen Bürgerinitiative in Österreich
Abgeschlossen (ohne Gewinner)
am 10.12.2013 um 18:24 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1679
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3969: Kein Bedarf an weiteren sinnlosen Verbotsgesetzen, die dazu noch jede Menge Missbrauchsgefahr mitliefern.
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3789: Straftatbestand: Wissentliche Verbreitung von Falschinformation bezüglich Straftatbeständen vor größerem Personenkreis
Diskussion gestartet
am 09.12.2013 um 17:45 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag zur Mitgliederversammlung #1863
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4287: Tagessatzsystem im Verwaltungsstrafrecht
Abgeschlossen (ohne Gewinner)
am 07.12.2013 um 16:22 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1670
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3984: Briefwahl KEINE Änderung: Nur für Auslandsösterreicher möglich.
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i3760: Briefwahl Änderung: Nur für Auslandsösterreicher möglich.
Nicht angenommen
 
 
 
i4107: mehr Mechanismen freier persönlicher Wählmechanismen erarbeiten, die keinen expliziten Urnengang erfordern:
Abstimmung begonnen
am 06.12.2013 um 09:59 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1735
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3967: Bundespräsidentenwahl: Abschaffung des Mindestalters
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i3932: Bundespräsidentenwahl: passives Wahlrecht ab 18
Nicht angenommen
 
 
 
i3962: Bundespräsidentenwahl: passives Wahlrecht ab Geburt
Nicht angenommen
 
 
 
 
i4106: persönliche Wahl von Ministern (!) und Bundeskanzler. Bundespräsident hat Kontrollmacht (Regierung feuern, Parlament auflösen) und sollte deshalb keinesfalls Regierung ERNENNEN.
Abgeschlossen (ohne Gewinner)
am 01.12.2013 um 23:43 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1815
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4141: Unverbindliches Meinungsbild: Verwaltungsstrafen einkommensabhängig machen
Nicht angenommen
 
 
 
i4144: Unverbindliches Meinungsbild: Mitspracherechte an Steuerleistung koppeln
Neues Argument
am 01.12.2013 um 21:04 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1815
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4141: Unverbindliches Meinungsbild: Verwaltungsstrafen einkommensabhängig machen
und zusätzlich: JEDE "Strafe" hat lt. Menschenrechtskonvention IMMER nur von RICHTERiNNEN ausgesprochen zu werden. NIEMALS von "VERWALTUNGS"straf"behörden.
Neues Argument
am 29.11.2013 um 13:56 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1815
Nicht angenommen
 
 
 
i4144: Unverbindliches Meinungsbild: Mitspracherechte an Steuerleistung koppeln
test
Neues Argument
am 29.11.2013 um 13:55 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1815
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4141: Unverbindliches Meinungsbild: Verwaltungsstrafen einkommensabhängig machen
test
Neues Argument
am 29.11.2013 um 10:43 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1815
Nicht angenommen
 
 
 
i4144: Unverbindliches Meinungsbild: Mitspracherechte an Steuerleistung koppeln
Sarkasmus im Liquid vermeiden
Neues Argument
am 29.11.2013 um 10:41 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1815
Nicht angenommen
 
 
 
i4144: Unverbindliches Meinungsbild: Mitspracherechte an Steuerleistung koppeln
Sarkasmus im Liquid vermeiden
Neues Argument
am 29.11.2013 um 10:37 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1815
Nicht angenommen
 
 
 
i4144: Unverbindliches Meinungsbild: Mitspracherechte an Steuerleistung koppeln
Sarkasmus im Liquid vermeiden
Neues Argument
am 29.11.2013 um 09:23 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1815
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4141: Unverbindliches Meinungsbild: Verwaltungsstrafen einkommensabhängig machen
Präventive Wirkung der Strafandrohung sonst nicht gegeben.
Abstimmung begonnen
am 28.11.2013 um 23:38 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1815
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4141: Unverbindliches Meinungsbild: Verwaltungsstrafen einkommensabhängig machen
Nicht angenommen
 
 
 
i4144: Unverbindliches Meinungsbild: Mitspracherechte an Steuerleistung koppeln
Phase Eingefroren gestartet
am 28.11.2013 um 17:23 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1760
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4014: Entfernung von Hürden bei europäischen Bürgerinitiative in Österreich
Neues Argument
am 26.11.2013 um 13:50 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1815
Nicht angenommen
 
 
 
i4144: Unverbindliches Meinungsbild: Mitspracherechte an Steuerleistung koppeln
Nicht verfassungskonform
Neues Argument
am 26.11.2013 um 13:48 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1815
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4141: Unverbindliches Meinungsbild: Verwaltungsstrafen einkommensabhängig machen
Das gibt's schon
Phase Eingefroren gestartet
am 25.11.2013 um 23:34 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1815
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4141: Unverbindliches Meinungsbild: Verwaltungsstrafen einkommensabhängig machen
Nicht angenommen
 
 
 
i4144: Unverbindliches Meinungsbild: Mitspracherechte an Steuerleistung koppeln
Abstimmung begonnen
am 25.11.2013 um 18:19 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1679
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3969: Kein Bedarf an weiteren sinnlosen Verbotsgesetzen, die dazu noch jede Menge Missbrauchsgefahr mitliefern.
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3789: Straftatbestand: Wissentliche Verbreitung von Falschinformation bezüglich Straftatbeständen vor größerem Personenkreis
Abstimmung begonnen
am 22.11.2013 um 16:20 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1670
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3984: Briefwahl KEINE Änderung: Nur für Auslandsösterreicher möglich.
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i3760: Briefwahl Änderung: Nur für Auslandsösterreicher möglich.
Nicht angenommen
 
 
 
i4107: mehr Mechanismen freier persönlicher Wählmechanismen erarbeiten, die keinen expliziten Urnengang erfordern:
Phase Eingefroren gestartet
am 21.11.2013 um 09:57 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1735
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3967: Bundespräsidentenwahl: Abschaffung des Mindestalters
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i3932: Bundespräsidentenwahl: passives Wahlrecht ab 18
Nicht angenommen
 
 
 
i3962: Bundespräsidentenwahl: passives Wahlrecht ab Geburt
Nicht angenommen
 
 
 
 
i4106: persönliche Wahl von Ministern (!) und Bundeskanzler. Bundespräsident hat Kontrollmacht (Regierung feuern, Parlament auflösen) und sollte deshalb keinesfalls Regierung ERNENNEN.
Neuer Änderungswunsch
am 20.11.2013 um 16:16 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1815
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4141: Unverbindliches Meinungsbild: Verwaltungsstrafen einkommensabhängig machen
Aber trotzdem Mindesthöhe festsetzen oder beibehalten
Neue Initiative
am 20.11.2013 um 10:07 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1815
Nicht angenommen
 
 
 
i4144: Unverbindliches Meinungsbild: Mitspracherechte an Steuerleistung koppeln
Neuer Änderungswunsch
am 20.11.2013 um 00:06 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1735
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3967: Bundespräsidentenwahl: Abschaffung des Mindestalters
Ein fortgeschrittenes Alter ist kein Garant für jegliche Reife oder Bildung => Alle Altersbeschränkungen sollten in jedem Bereich abgeschafft werden.

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