Letzte Ereignisse: Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit - Themenbereich

i3789: Straftatbestand: Wissentliche Verbreitung von Falschinformation bezüglich Straftatbeständen vor größerem Personenkreis

Neuer Entwurfstext der Initiative
am 13.10.2013 um 09:56 Uhr

Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit

i3789: Straftatbestand: Wissentliche Verbreitung von Falschinformation bezüglich Straftatbeständen vor größerem Personenkreis

Neuer Entwurfstext der Initiative
am 13.10.2013 um 09:54 Uhr

Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit

i3789: Straftatbestand: Wissentliche Verbreitung von Falschinformation bezüglich Straftatbeständen vor größerem Personenkreis

Diskussion gestartet
am 13.10.2013 um 09:50 Uhr

Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit

Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #1683

i3795: Parteispendenobergrenze zur Demokratisierung von Parteien

Neues Argument
am 12.10.2013 um 10:45 Uhr

Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit

Wenn nur diktatorisch organisierte Parteien zur Wahl stünden, wo wäre dann die Demokratie?

Diskussion gestartet
am 11.10.2013 um 18:12 Uhr

Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit

i3969: Kein Bedarf an weiteren sinnlosen Verbotsgesetzen, die dazu noch jede Menge Missbrauchsgefahr mitliefern.

i3789: Straftatbestand: Wissentliche Verbreitung von Falschinformation bezüglich Straftatbeständen vor größerem Personenkreis

Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 11.10.2013 um 16:03 Uhr

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Programmantrag direkt #1552

i3427: Im Programm unter gläserner Behörde das Wort -Kollaboration- durch -konstruktiver Mitarbeit- ersetzen

Neues Argument
am 11.10.2013 um 15:49 Uhr

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Parteistrukturen vorzuschreiben ist auch nicht demokratisch

Diskussion gestartet
am 10.10.2013 um 23:28 Uhr

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Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #1680

i3790: Ablehnung der Totalüberwachung ?

Abstimmung begonnen
am 08.10.2013 um 18:57 Uhr

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Programmantrag direkt #1573

i3459: Jugendparlamente statt unverbindlicher Jugendwahlen

Neues Argument
am 08.10.2013 um 18:36 Uhr

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Programmantrag direkt #1670

i3760: Briefwahl Änderung: Nur für Auslandsösterreicher möglich.

Ungleichbehandlung von Staatsbürgern

Diskussion gestartet
am 08.10.2013 um 16:08 Uhr

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Programmantrag direkt #1670

i3984: Briefwahl KEINE Änderung: Nur für Auslandsösterreicher möglich.

i3760: Briefwahl Änderung: Nur für Auslandsösterreicher möglich.

i4107: mehr Mechanismen freier persönlicher Wählmechanismen erarbeiten, die keinen expliziten Urnengang erfordern:

Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 08.10.2013 um 12:55 Uhr

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Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1639

i3658: Briefwahl: Nur für Auslandsösterreicher möglich.

i3657: Briefwahl: "Gegen Briefwahl" beibehalten

i3659: Briefwahl: Für alle.

Neues Argument
am 07.10.2013 um 23:16 Uhr

Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit

An Parteienfinanzierung koppeln fänd ich unbedenklicher als Wahlantritt verbieten

Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 07.10.2013 um 14:28 Uhr

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Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1638

i3654: Für durchgehende Möglichkeit von Klubgrüdungen

i3655: Für eingeschränkte Möglichkeit von Klubgrüdungen

Abgeschlossen (ohne Gewinner)
am 06.10.2013 um 00:38 Uhr

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Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1634

i3648: Stimmabgabe veröffentlichen ohne Konsequenzen

i3647: Stimmabgabe veröffentlichen unter Veraltungsstrafe

i3649: Veröffentlichung der eigenen Stimmabgabe nur durch indirekten Bruch des Wahlgeheimnis anderer strafbar machen.

Abstimmung begonnen
am 05.10.2013 um 12:54 Uhr

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Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1639

i3658: Briefwahl: Nur für Auslandsösterreicher möglich.

i3657: Briefwahl: "Gegen Briefwahl" beibehalten

i3659: Briefwahl: Für alle.

Abstimmung begonnen
am 04.10.2013 um 14:24 Uhr

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Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1638

i3654: Für durchgehende Möglichkeit von Klubgrüdungen

i3655: Für eingeschränkte Möglichkeit von Klubgrüdungen

Neues Argument
am 03.10.2013 um 12:25 Uhr

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Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1634

i3647: Stimmabgabe veröffentlichen unter Veraltungsstrafe

Verbot bringt nichts (nur Stärkung der ÖVP Verbotspolitik)

Abstimmung begonnen
am 03.10.2013 um 00:38 Uhr

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Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1634

i3648: Stimmabgabe veröffentlichen ohne Konsequenzen

i3647: Stimmabgabe veröffentlichen unter Veraltungsstrafe

i3649: Veröffentlichung der eigenen Stimmabgabe nur durch indirekten Bruch des Wahlgeheimnis anderer strafbar machen.

Phase Eingefroren gestartet
am 02.10.2013 um 12:54 Uhr

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Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1639

i3658: Briefwahl: Nur für Auslandsösterreicher möglich.

i3657: Briefwahl: "Gegen Briefwahl" beibehalten

i3659: Briefwahl: Für alle.

Neues Argument
am 02.10.2013 um 08:58 Uhr

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