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Neue Initiative
am 26.09.2013 um 20:08 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1609
Nicht angenommen
 
 
 
i3664: Kein Programmpunkt vor genauerer Ursachenforschung
Neues Argument
am 23.09.2013 um 18:35 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1609
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3563: Strukturelle Trennung der A1 Telekom Austria
bewährt sich schon seit einigen Jahren rund um Schienennetz/Bahnbetreiber
Neuer Änderungswunsch
am 16.09.2013 um 14:04 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1603
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
i3539: Transparenz der Verhältnisse zwischen Herstellern von Pharmaka, Biopharmaka, medizinischen Geräten und Hilfsmitteln gegenüber Ärzten und Krankenhäusern
Bitte die Forderungen ausformuliert in den Text schreiben, nicht in die Begründung
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 13.09.2013 um 14:00 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1557
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3566: Verpflichtende Datenschutzaudits
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 13.09.2013 um 13:55 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1557
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3566: Verpflichtende Datenschutzaudits
Neues Argument
am 13.09.2013 um 13:46 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1557
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i3432: Verpflichtende Datenschutzbeauftragte
"...eine Person im Unternehmen die Verantwortung dafür tragen..."
Neues Argument
am 12.09.2013 um 19:48 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1554
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3429: Netzneutralität: Hackerethik weglassen
Besser verschieben -> Teilhabe am digitalen Leben
Neues Argument
am 12.09.2013 um 16:29 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1557
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i3432: Verpflichtende Datenschutzbeauftragte
Nachteil für Kleinunternehmen
Neues Argument
am 12.09.2013 um 16:11 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1609
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3564: Kein Programmpunkt
aha, nachweis? (bitte nicht bloße behauptungen in argumente)
Neues Argument
am 12.09.2013 um 15:51 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1609
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3564: Kein Programmpunkt
Regulierung hat bisher zu Remonopolisierung geführt
Neues Argument
am 12.09.2013 um 14:58 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1557
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i3432: Verpflichtende Datenschutzbeauftragte
Argumentation ist nicht korrekt
Neue Initiative
am 12.09.2013 um 13:35 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1557
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3566: Verpflichtende Datenschutzaudits
Neues Argument
am 12.09.2013 um 13:26 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1557
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i3432: Verpflichtende Datenschutzbeauftragte
Der Datenschutzbeauftragte muss von außen kommen
Neues Argument
am 12.09.2013 um 13:23 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1609
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3563: Strukturelle Trennung der A1 Telekom Austria
Ursache ist die Korruption, nicht die Struktur
Neues Argument
am 12.09.2013 um 13:01 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1609
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3563: Strukturelle Trennung der A1 Telekom Austria
was hat das eine mit dem anderen zu tun?
Neue Initiative
am 12.09.2013 um 12:58 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1609
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3564: Kein Programmpunkt
Diskussion gestartet
am 12.09.2013 um 11:23 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1609
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3933: Strukturelle Trennung von Netzinfrastruktur- und Internetzugangsanbietern
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3564: Kein Programmpunkt
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3563: Strukturelle Trennung der A1 Telekom Austria
Nicht angenommen
 
 
 
i3664: Kein Programmpunkt vor genauerer Ursachenforschung
Neuer Änderungswunsch
am 11.09.2013 um 14:01 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1603
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
i3539: Transparenz der Verhältnisse zwischen Herstellern von Pharmaka, Biopharmaka, medizinischen Geräten und Hilfsmitteln gegenüber Ärzten und Krankenhäusern
Text verbessern
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 11.09.2013 um 14:00 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1603
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
i3539: Transparenz der Verhältnisse zwischen Herstellern von Pharmaka, Biopharmaka, medizinischen Geräten und Hilfsmitteln gegenüber Ärzten und Krankenhäusern
Neuer Änderungswunsch
am 11.09.2013 um 10:10 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1604
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
i3540: Informationsoase Österreich
Definition ins Programm
Diskussion gestartet
am 11.09.2013 um 09:49 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1604
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
i3540: Informationsoase Österreich
Neuer Änderungswunsch
am 10.09.2013 um 19:48 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1603
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
i3539: Transparenz der Verhältnisse zwischen Herstellern von Pharmaka, Biopharmaka, medizinischen Geräten und Hilfsmitteln gegenüber Ärzten und Krankenhäusern
warum nur Universitätskrankenhäuser?
Neuer Änderungswunsch
am 10.09.2013 um 19:48 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1603
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
i3539: Transparenz der Verhältnisse zwischen Herstellern von Pharmaka, Biopharmaka, medizinischen Geräten und Hilfsmitteln gegenüber Ärzten und Krankenhäusern
Formulierungsverbesserung
Diskussion gestartet
am 10.09.2013 um 16:02 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1603
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
i3539: Transparenz der Verhältnisse zwischen Herstellern von Pharmaka, Biopharmaka, medizinischen Geräten und Hilfsmitteln gegenüber Ärzten und Krankenhäusern
Neuer Änderungswunsch
am 02.09.2013 um 17:01 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1555
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i3430: Ablehung von Netzsperren
Netzsperre ausschließlich als im Gesetz konkret formulierter Zangsnorm, verurteilbar nur durch ordentliche Gerichte

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