Initiative i791: Verbot bzw. stärkere Besteuerung von massiv umweltverschmutzenden Fahrzeugen, zumindest in der Stadt
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Letzter Entwurf vom 19.09.2012 um 13:06 Uhr · Quelltext · Zeige alle Versionen (2)

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Umwelt, Verkehr, Energie

Verbot bzw. Besteuerung von umweltverschmutzenden Fahrzeugen

Die Piratenpartei Österreichs fordert ein Verbot bzw. eine stärkere Besteuerung von massiv umweltschmutzenden Autos und einspurigen Kraftfahrzeugen anhand von Abgasklassen und Gewicht, zumindest in der Stadt.

Begründung

Der Verkehr, insbesondere der Stadtverkehr, erfordert eine besondere Rücksichtnahme auf andere Verkehrsteilnehmer, darunter insbesondere Fußgänger und Radfahrer, die massiv unter den Abgasen von benzinmotorisierten Fahrzeugen leiden.
Zum Schutz dieser Verkehrsteilnehmer (insbesondere Schwangeren und Kindern) ist ein gewisser Zwang, umweltverschmutzende Altfahrzeuge nachzurüsten oder zu verschrotten, notwendig.
Es ist absolut nicht ausreichend, neue Fahrzeuge umweltschonender zu bauen.
Der natürliche Austausch des Fuhrparkes reicht zumindest in der Stadt nicht aus, um den Fuhrpark der Bürger schnell genug umweltfreundlich und stadtvereinbar zu machen; "Zwangs"-Maßnahmen wie Umweltzonen oder höhere Besteuerung nach Abgasklassen und Gewicht sind u.U. zielführend und notwendig, um andere Verkehrsteilnehmer vor gesundheitlichen Schäden zu bewahren.