Initiative i618: Freiheit des Internets erhalten
 Ja: 75 (99%) · Enthaltung: 2 · Nein: 1 (1%) · Angenommen
Letzter Entwurf vom 06.09.2012 um 02:46 Uhr · Quelltext · Zeige alle Versionen (2)

Der folgende Text möge an geeigneter Stelle (Überschrift, Sub-Überschrift) ins Programm aufgenommen werden:

Text

Rundfunk und Medien

Freiheit des Internets erhalten

Das Internet ist ein wichtiges Mittel, das den Menschen die gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht. Die Piratenpartei Österreichs setzt sich dafür ein, den freien Zugang zum Internet und seinen Inhalten auch weiterhin zu gewährleisten. Beschränkungen sowohl auf Anbieterseite (zum Beispiel Internetsperren) als auch auf Anwenderseite (zum Beispiel Three Strikes) sind abzulehnen.

Begründung

Modifizierte Version, Original: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2012.2/Antr%C3%A4ge#WP140 - wurde mit 2/3 Mehrheit in NRW angenommen Hier ist auch wichtig dass wir uns deutlich positionieren da österreichische Politiker immer wieder mit den Vorschlägen auf EU-Ebene oder aus Deutschland sympathisieren „Ich könnte mir solche Sperren sehr gut vorstellen, wichtig wäre aber, dass wir hier international agieren", sagte Bandion-Ortner. http://www.justiz.gv.at/internet/html/default/2c94848525f84a6301294b22549d1439.de.html Gerne auch unter einer anderen Überschrift.

https://lqpp.de/int/at/initiative/show/209.html 31 / 2 / 0