Diese Initiative | 10 | (4+6) | 50 | (33+17) | Piraten treten eigenständig zur Wahl an | |||
Diese Initiative | 6 | (6+0) | 34 | (23+11) | keine Kooperation mit der Mutbürgerpartei | |||
Diese Initiative | 27 | (12+15) | 2 | (2+0) | Option zu Wahlkooperation mit NEOS zur NRW - Transparent |
Initiative i1915: Option zur Wahlkooperation mit NEOs - transparent und lqfb
Ja: 13 (24%) · Enthaltung: 8 · Nein: 42 (76%) · Nicht angenommen (Rang 3)
Letzter Entwurf vom 10.01.2013 um 12:46 Uhr · Quelltext
Die Bundesgeneralversammlung möge beschließen:
Der Bundesvorstand wird ausdrücklich ermächtigt, eine Wahlkooperation zur Nationalratswahl 2013 mit NEOS zu sondieren und dazu Details, einschließlich Kooperationen während des Wahlkampfes, unter strenger Einhaltung der Transparenzerfordernisse nach § 14 der Bundesgeschäftsordnung, selbständig auszuhandeln.
Ein endgültiger Beschluss zu einer eventuellen Wahlkooperation muss von der nächsten BGV oder über LiquidFeedback gefasst werden. Bei sich widersprechenden Beschlüssen gilt der BGV-Beschluss zu dieser Frage.