Initiative i1383: Klarstellung zu direkten Beschlüssen
Diese Initiative wurde am/um 03.12.2012 15:34:30 Uhr zurückgezogen

Die Initiatoren empfehlen folgende Initiative zu unterstützen: Thema #691: Klarstellung zu direkten Beschlüssen
Letzter Entwurf vom 10.11.2012 um 01:05 Uhr · Quelltext · Zeige alle Versionen (2)

Antrag

§8 (1) der LDO werde wie folgt angepasst:

Alter Text

(1) „Beschlüsse“ sind jene Anträge, die bei einem Thema mit einem Regelwerk zur direkten Programmänderung oder zur direkten Ordnungsänderung bei der Abstimmung gewonnen haben und das Stimmabgabe-Quorum erfüllen. Alle anderen Anträge stellen nur Meinungsbilder dar.

Neuer Text

(1) „Beschlüsse“ sind jene Anträge, die bei einem Thema unter einem „direkten“ Regelwerk bei der Abstimmung gewonnen haben und das Stimmabgabe-Quorum erfüllen. Alle anderen Anträge stellen nur Meinungsbilder dar.

Begründung

Bei der Einführung der sonstigen direkten Beschlüsse und direkten Satzungsänderungen wurde übersehen, dass das hier auch angepasst gehört.

Backup-Antrag für https://lqfb.piratenpartei.at/initiative/show/1380.html (damit wir nicht viel Zeit verlieren falls 1380 doch nicht gelten sollte, wovon ich aber ausgehe)