Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse
Neues Thema
am 20.10.2021 um 11:04 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #3858
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7111: Unterstützung vom Rechtsstaat & Antikorruptionsvolksbegehren
Neues Thema
am 18.07.2020 um 14:07 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #3838
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i7069: Sprachliche Verbesserung Demokratiefinanzierung (Streichung des Begriffs Demokratieschilling)
Neues Thema
am 18.07.2020 um 14:06 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #3837
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7068: Sprachliche Verbesserungen STV und Streichung mögliche Einteilung der Wahlkreise
Neue Initiative
am 10.07.2020 um 12:07 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #3833
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
i7064: Verpflichtende Begutachtungsverfahren und Gesetzesevalutierungen. Ergänzung bei den Regierungsvorlagen
Neue Initiative
am 10.07.2020 um 12:04 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #3833
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
i7063: Verpflichtende Begutachtungsverfahren (mit Verweis auf Regierungsvorlagen)
Neues Thema
am 10.07.2020 um 12:03 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #3833
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i7062: Verpflichtende Begutachtungsverfahren (ohne Verweis auf Regierungsvorlagen)
Neue Initiative
am 26.06.2020 um 10:18 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #3830
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i7059: Begutachtung: Für gesetzlich verankerte Mindestfrist, mit Flexibilität.
Neues Thema
am 26.06.2020 um 10:15 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #3830
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
i7058: Begutachtung: Für gesetzlich verankerte Mindestfrist.
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 23.06.2016 um 15:36 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #3576
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i6730: Haftentschädigung erhöhen
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 23.06.2016 um 15:36 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #3576
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i6730: Haftentschädigung erhöhen
Neues Thema
am 23.06.2016 um 15:34 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #3576
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i6730: Haftentschädigung erhöhen
Neuer Änderungswunsch
am 26.04.2016 um 23:17 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (24–32 Stunden) #3477
Nicht angenommen
 
 
 
i6608: Wahlempfehlung van der Bellen
Dies Initiative enthält keinen Text, der veröffentlicht werden soll und ist damit eine bloße Absichtserklärung
Neuer Änderungswunsch
am 26.04.2016 um 23:16 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (24–32 Stunden) #3477
Nicht angenommen
 
 
 
i6608: Wahlempfehlung van der Bellen
Besser wäre es, das bereits in Abstimmung verbindliche Meinungsbild zu unterstützen
Neuer Änderungswunsch
am 26.04.2016 um 23:11 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (24–32 Stunden) #3477
Nicht angenommen
 
 
 
i6608: Wahlempfehlung van der Bellen
Ist bereits auf dem Weg und wird nach erfolgreichem Abschluss auch mittels PA und auf unseren Plattformen veröffentlicht.
Neues Thema
am 26.04.2016 um 19:24 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (24–32 Stunden) #3477
Nicht angenommen
 
 
 
i6608: Wahlempfehlung van der Bellen
Neues Thema
am 17.04.2016 um 10:23 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #3468
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i6592: § 117 StGB streichen, Majestätsbeleidigung, Beamtenbeleidigung
Neues Thema
am 03.03.2016 um 10:32 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung #3377
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i6491: Neuformulierung Grundsatzposition Liquid Democracy
Neues Thema
am 10.12.2015 um 20:43 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #3260
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i6366: 320.000 Arbeitsstunden von Freiwilligen abgelten & Notfallfonds einrichten - offener Brief an die Bundesregierung
Initiative zurückgezogen
am 03.10.2015 um 09:38 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung #3136
Initiative zurückgezogen
 
 
 
i6202: Selbstverpflichtung: 2 bis 3 LGV pro Jahr
Neues Thema
am 03.10.2015 um 09:37 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung #3136
Initiative zurückgezogen
 
 
 
i6202: Selbstverpflichtung: 2 bis 3 LGV pro Jahr
Neues Thema
am 14.09.2015 um 21:13 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #3077
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i6142: Online-Asylantrag
Neuer Änderungswunsch
am 09.07.2015 um 09:26 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #3048
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i6082: Streichung des Punktes 21.6 Nichtraucherschutz aus dem Parteiprogramm
Präzisierung
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 08.07.2015 um 19:31 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #3048
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i6082: Streichung des Punktes 21.6 Nichtraucherschutz aus dem Parteiprogramm
Neues Thema
am 08.07.2015 um 19:30 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #3048
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i6082: Streichung des Punktes 21.6 Nichtraucherschutz aus dem Parteiprogramm
Neues Thema
am 01.07.2015 um 10:46 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #3014
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i6037: Wahlalter abschaffen

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