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Neuer Änderungswunsch
am 29.07.2013 um 11:00 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1482
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3277: Gutgläubiger Erwerb auch bei Urheberrechtsangelegenheiten
"IN" Urheberrechtsangelegenheiten
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 25.07.2013 um 13:08 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1492
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3293: Öffentlicher Auftrag des ORF - Zulassen anonymer Meinungsäußerung
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 25.07.2013 um 13:08 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1492
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3293: Öffentlicher Auftrag des ORF - Zulassen anonymer Meinungsäußerung
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 25.07.2013 um 13:07 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1492
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3293: Öffentlicher Auftrag des ORF - Zulassen anonymer Meinungsäußerung
Neuer Änderungswunsch
am 18.07.2013 um 14:21 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1492
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3293: Öffentlicher Auftrag des ORF - Zulassen anonymer Meinungsäußerung
Textverbesserung
Diskussion gestartet
am 18.07.2013 um 10:23 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1492
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3293: Öffentlicher Auftrag des ORF - Zulassen anonymer Meinungsäußerung
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 14.07.2013 um 11:25 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1484
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3282: PIRATENPARTEI eingetragen beim Patentamt
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3281: PIRATENPARTEI eingetragen beim Patentamt
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3283: PIRATENPARTEI eingetragen beim Patentamt
Abstimmung begonnen
am 11.07.2013 um 11:20 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1484
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3282: PIRATENPARTEI eingetragen beim Patentamt
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3281: PIRATENPARTEI eingetragen beim Patentamt
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3283: PIRATENPARTEI eingetragen beim Patentamt
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 08.07.2013 um 22:56 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1347
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i2949: eigener Programmpunkt "Ablehnung einer Vorratsdatenspeicherung" unter der Überschrift Privatsphäre
Phase Eingefroren gestartet
am 08.07.2013 um 11:19 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1484
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3282: PIRATENPARTEI eingetragen beim Patentamt
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3281: PIRATENPARTEI eingetragen beim Patentamt
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3283: PIRATENPARTEI eingetragen beim Patentamt
Diskussion gestartet
am 02.07.2013 um 17:21 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1482
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3357: Erst beschließen wenn Ausgegoren
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3353: Bitte nicht beschließen, weil absolut sinnfrei
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3277: Gutgläubiger Erwerb auch bei Urheberrechtsangelegenheiten
Diskussion gestartet
am 02.07.2013 um 11:18 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1484
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3282: PIRATENPARTEI eingetragen beim Patentamt
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3281: PIRATENPARTEI eingetragen beim Patentamt
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3283: PIRATENPARTEI eingetragen beim Patentamt
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 01.07.2013 um 21:28 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1456
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3217: Die Vorratsdatenspeicherung passiert in Österreich und PRISM wird von den USA betrieben
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3216: Die Vorratsdatenspeicherung ist weit weniger schlimm als PRISM.
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3220: Im UNO-Sicherheitsrat alle US-Vorschläge wegen PRISM blockieren
Abstimmung begonnen
am 29.06.2013 um 09:23 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1456
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3217: Die Vorratsdatenspeicherung passiert in Österreich und PRISM wird von den USA betrieben
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3216: Die Vorratsdatenspeicherung ist weit weniger schlimm als PRISM.
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3220: Im UNO-Sicherheitsrat alle US-Vorschläge wegen PRISM blockieren
Phase Eingefroren gestartet
am 28.06.2013 um 03:22 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1456
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3217: Die Vorratsdatenspeicherung passiert in Österreich und PRISM wird von den USA betrieben
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3216: Die Vorratsdatenspeicherung ist weit weniger schlimm als PRISM.
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3220: Im UNO-Sicherheitsrat alle US-Vorschläge wegen PRISM blockieren
Neue Initiative
am 27.06.2013 um 13:45 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1456
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3220: Im UNO-Sicherheitsrat alle US-Vorschläge wegen PRISM blockieren
Neue Initiative
am 26.06.2013 um 22:41 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1456
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3217: Die Vorratsdatenspeicherung passiert in Österreich und PRISM wird von den USA betrieben
Diskussion gestartet
am 26.06.2013 um 21:21 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1456
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3217: Die Vorratsdatenspeicherung passiert in Österreich und PRISM wird von den USA betrieben
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3216: Die Vorratsdatenspeicherung ist weit weniger schlimm als PRISM.
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3220: Im UNO-Sicherheitsrat alle US-Vorschläge wegen PRISM blockieren
Abstimmung begonnen
am 23.06.2013 um 22:52 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1347
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i2949: eigener Programmpunkt "Ablehnung einer Vorratsdatenspeicherung" unter der Überschrift Privatsphäre
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 10.06.2013 um 12:39 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1278
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i2854: Recht auf anonyme/pseudonyme Dienstnutzung im Internet
Nicht angenommen
 
 
 
i3045: Kein Programmpunkt zu diesem Thema
Phase Eingefroren gestartet
am 08.06.2013 um 22:51 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1347
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i2949: eigener Programmpunkt "Ablehnung einer Vorratsdatenspeicherung" unter der Überschrift Privatsphäre
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 08.06.2013 um 15:38 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #1350
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i2955: Datenschutz: Soll für alle Bürgerinnen und Bürger gelten
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i2959: Schwedisches Modell: Offenlegung aller Steuerleistungen
Nicht angenommen
 
 
 
 
i2958: Datenschutz: Soll nicht für Firmen gelten
Nicht angenommen
 
 
 
 
i2960: Datenschutz: Soll nur beim Downloaden gelten, damit man nicht belangt werden kann
Nicht angenommen
 
 
 
i2961: Datenschutz: unterschiedlich für unterschiedliche Unternehmenstypen
und 2 weitere Initiativen
Abstimmung begonnen
am 31.05.2013 um 15:37 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #1350
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i2955: Datenschutz: Soll für alle Bürgerinnen und Bürger gelten
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i2959: Schwedisches Modell: Offenlegung aller Steuerleistungen
Nicht angenommen
 
 
 
 
i2958: Datenschutz: Soll nicht für Firmen gelten
Nicht angenommen
 
 
 
 
i2960: Datenschutz: Soll nur beim Downloaden gelten, damit man nicht belangt werden kann
Nicht angenommen
 
 
 
i2961: Datenschutz: unterschiedlich für unterschiedliche Unternehmenstypen
und 2 weitere Initiativen
Abstimmung begonnen
am 26.05.2013 um 12:37 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1278
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i2854: Recht auf anonyme/pseudonyme Dienstnutzung im Internet
Nicht angenommen
 
 
 
i3045: Kein Programmpunkt zu diesem Thema
Phase Eingefroren gestartet
am 23.05.2013 um 15:33 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #1350
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i2955: Datenschutz: Soll für alle Bürgerinnen und Bürger gelten
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i2959: Schwedisches Modell: Offenlegung aller Steuerleistungen
Nicht angenommen
 
 
 
 
i2958: Datenschutz: Soll nicht für Firmen gelten
Nicht angenommen
 
 
 
 
i2960: Datenschutz: Soll nur beim Downloaden gelten, damit man nicht belangt werden kann
Nicht angenommen
 
 
 
i2961: Datenschutz: unterschiedlich für unterschiedliche Unternehmenstypen
und 2 weitere Initiativen

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