Diese Initiative | 3 | (2+1) | 4 | (4+0) | Antrag Ablehnung Fraktionszwang und Parteisteuer | |||
Diese Initiative | 5 | (4+1) | 0 | (0+0) | Vertagung auf die kommende LGV | |||
Diese Initiative | 5 | (4+1) | 1 | (1+0) | Für Mandatsträgerabgabe, dem Mandatsträger bleibt Gehalt in Höhe eines BGE |
Text
Mandatsträgerabgaben ("Parteisteuern") sind ein Mittel, um die finanzielle Anziehungskraft eines Landtagsmandats zu reduzieren.
Begründung
Wir brauchen die richtig überzeugten Piraten als Abgeordnete und nicht Piraten, die sich nur wegen des Geldes auf die Abgeordneten Liste stellen lassen.
Kommentar
Dieser Antrag wurde von Pirat_O5 im Forum https://forum.piratenpartei-wien.at/viewtopic.php?f=57&t=4465&start=30#p38775 für die LGV gestellt, aber auf Grund von diesem Antrag https://forum.piratenpartei-wien.at/viewtopic.php?f=57&t=4465&start=70#p39416 nicht behandelt.
Diese Initiative ist nur ein Meinungsbild und soll dazu dienen die Piratenpartei Kärnten an LQFB zu "gewöhnen" und erste Tendenzen und Meinungen der Mitglieder heraus zu finden.
Wird bereits auf Bundesebene diskutiert https://lqfb.piratenpartei.at/issue/show/421.html.