Initiative i773: Neue SGO: Unvereinbarkeit Status quo
 Ja: 17 (71%) · Enthaltung: 15 · Nein: 7 (29%) · Nicht angenommen (Rang 4)
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11(8+3)18(11+7)
 
 
Neue SGO: Unvereinbarkeit mit bundesweiten und landesweiten Funktionen/Mandaten
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8(5+3)18(11+7)
 
 
Neue SGO: Unvereinbarkeit Status quo + LGF
Diese Initiative
 
 
10(7+3)18(11+7)
 
 
Neue SGO: Unvereinbarkeit mit allen anderen Funktionen/Mandaten
Diese Initiative
 
 
17(10+7)8(6+2)
 
 
Unvereinbarkeit nur außerhalb von SG
Letzter Entwurf vom 17.09.2012 um 23:32 Uhr · Quelltext · Zeige alle Versionen (3)

Die entsprechende Ziffer zur Unvereinbarkeit in der Satzung unter „§16 Das Schiedsgericht“ soll wie bisher wie folgt lauten:

(3) Mitglied im Schiedsgericht können nur Parteimitglieder sein, welche nicht Mitglied von BV, BGF, LR, EBV oder LV sind.

EDIT: Bezüglich LGF siehe https://lqfb.piratenpartei.at/initiative/show/776.html.