Initiative i7066: Neugestaltung des Vorworts für das Parteiprogramm
Letzter Entwurf vom 18.07.2020 um 14:04 Uhr · Quelltext

Im Zuge einer erneuerung des Programms soll dieses einfacher gestaltet und zugänglicher werden. Betroffen sind davon vor allem Vereinfachungen von Sätzen, Hinzufügen von Einleitungstexten und Streichungen von zu detailierten oder nicht vermittelbaren Ausführungen.

Antrag

Das Vorwort des Parteiprogramms soll durch folgenden Text ersetzt werden:

Neuer Text

Dies ist das Parteiprogramm der Piratenpartei Österreichs. Wir sind eine basisdemokratische Bewegung. Daher wird unser Programm, anders als bei anderen Parteien, direkt und demokratisch von den Mitgliedern auf Bundesgeneralversammlungen und über das Online-Abstimmungssystem „Liquid“ beschlossen. Unser Ziel ist die Etablierung einer demokratischen Gesellschaft, welche die Vorteile der Vernetzung durch das Internet und andere neue Technologien aktiv nutzt. Gleichzeitig weisen wir auf entstehende Gefahren und Probleme hin und betrachten diese als lösbare Herausforderungen. Es geht um die sozial ausgewogene Gestaltung des digitalen Wandels, damit alle vom technologischen Fortschritt profitieren. Durch Technologien, wie dem Internet, können die Menschen direkter an politischen Entscheidungen mitwirken. Für diese gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe braucht es ein freies Netz, freien Zugang zu Wissen und gleiche wirtschaftliche Chancen zur Selbstentfaltung jeder und jedes Einzelnen. Es ist das erklärte Ziel der Piratenpartei Österreichs, den verschiedenen Kulturen, Ländern und Menschen Europas als Sprachrohr und politische Plattform zu dienen. Wir wollen dadurch eine Grundlage zum Aufbau einer neuen, gerechten, direkten und basisorientierten Demokratie schaffen. Die Piratenpartei bekennt sich zu Freiheit, Frieden, Emanzipation, Rechtsstaatlichkeit, Gerechtigkeit, Humanismus und zu den Werten der Demokratie. Sie beurteilt andere nicht nach Staatsangehörigkeit, Stand, Herkunft, Geschlecht, religiösem Bekenntnis, ethnischer Zugehörigkeit oder sexueller Orientierung. Besondere Anliegen sind das uneingeschränkte Recht auf informationelle Selbstbestimmung und der Vorrang der Idee vor dem politischen Tagesgeschäft.

Bisheriger Text

Dies ist das Parteiprogramm der Piratenpartei Österreichs. Es wird demokratisch auf Bundesgeneralversammlungen und über das Online-Abstimmungssystem „Liquid“ beschlossen.

Begründung

Projekt Programmerneuerung

Im Sinne einer Programmerneuerung sollen einfache Verbesserungen am Programm durchgeführt werden. Diese betreffen vor allem sprachliche und strukturelle Verbesserungen. Inhaltlich soll sich das Programm dabei kaum verändern.

Das Vorwort

Die meisten Parteien haben ein ausführliches Vorwort. Dies ist der erste Text den Menschen in einem Programm zu sehen bekommen, daher sollte dieser auch eine Art Abstract (Kurzfassung) zum gesamten Programm sein. An dieser Stelle wurde versucht vor allem die Präamble aus der Satzung zu übernehmen. Damit ist es großteils ein bestehender Text und bildet die bereits bestehnde Realität ohne Veränderung der Inhaltlichen Basis ab. Im Vergleich zur Präambel aus der Satzung wurden vor allem Schatelsätze entfernt und das bisherige Vorwort eingebaut. Plus ein kleiner Seitenhieb auf andere Parteien um sich von diesen abzuheben!