Initiative i6829: erweiterten Begründung betreffend Hanf- und Cannabislegalisierung
Letzter Entwurf vom 27.08.2016 um 13:56 Uhr · Quelltext

Die Landesgeneralversammlung beschließt einer „tiefergehende Begründung“ betreffend der Legalisierung Hanf und Co. zu erarbeiten und diese anschließend im Liquid zur Abstimmung und Aufnahme ins Landeswahlprogramm einzubringen.

Begründung:

Um die Legalisierung voranzubringen, wird mehr erforderlich sein als „lediglich“ an Hanf-Wandertagen, Hanf-Demonstrationen, Hanf-Bällen etc. teilzunehmen.

Dies soll insbesondere den Menschen bzw. den Wahlberechtigten über weitere Motive für den Einsatz für die Legalisierung näherbringen. Denn grundsätzlich geht es um mehr als um Selbstbestimmung, spielen dabei auch verschiedenste Netzwerkte eine entscheinde Rolle beim Anbau, Verteilung und Verkauf der Substanzen.

Die Legalisierung bedarf mehr als politischer Willensbekundungen und diesbezüglicher Initiaven. Auch wird sich die PP-Wien, für eine allgemeine Legalisierung einsetzen und nicht ausschließlich nur aus medizinischen Gründen. Auch wäre es durchaus zu befürworten, dass etwaige Schwerpunktsetzungen nicht allein durch die Organe, sondern gemeinschaftlich durch alle Mitglieder getroffen werden.

Auch ist die ggw. Begründung u.a. mit dem "idividuellen Selbstbestimmungsrecht" eine fadenscheinliche Begründung/Erklärung.