Initiative i666: LV-Sitzungen nur 1x pro Monat

Ja: 4 (36%) · Enthaltung: 1 · Nein: 7 (64%) · Nicht angenommen (Rang 3)

Diese Initiative		4	(4+0)		7	(7+0)		LV-Sitzungen wie bisher, Möglichkeit der Zusammenlegung mit BZV-Sitzung
Diese Initiative		3	(3+0)		7	(7+0)		LV Sitzung und BZV Sitzung darf zusammenfallen

Letzter Entwurf vom 09.09.2012 um 15:38 Uhr ·

Quelltext

Antrag

In §7 Abs. (1) der Landesgeschäftsordnung der LO:Niederösterreich soll der Wortlaut "Der LV tritt zumindest vierzehntätig zu Sitzungen zusammen." durch "Der LV tritt zumindest einmal im Monat zu Sitzungen zusammen." ersetzt werden.

Begründung

Wenn die BZV-Sitzungen alle zwei Monate am letzten Montag des Monats stattfinden sollen, kann dieser Termin mit dem Termin der LV-Sitzung kollidieren. Mit der neuen Regelung bestünde die Möglichkeit im Fall der Fälle eine LV-Sitzung ausfallen lassen zu können, um eine BZV-Sitzung stattfinden lassen zu können.