Initiative i6625: Landespartei Wien in Satzung aufnehmen
 Ja: 24 (96%) · Enthaltung: 1 · Nein: 1 (4%) · Angenommen
Letzter Entwurf vom 04.05.2016 um 00:17 Uhr · Quelltext

In § 13 Abs 6 der Satzung soll die "Piratenpartei Wien" aufgenommen werden, sodass es zu lauten hat:

§ 13 (6) Die folgenden Parteien sind territoriale Gliederungen der Piratenpartei Österreichs auf Landesebene:

## Piratenpartei Oberösterreich

## Piratenpartei Steiermark

## Piratenpartei Wien

Begründung

Auf der letzten LGV wurden keine Organe gewählt. Es wurde überein gekommen, dass der EBV Landesvorstände suchen soll. Diese wurden gefunden.

Zwischenzeitlich wurde wieder offenbar, dass Menschen die sich nicht an Beschlüsse halten wollen, gerne Landesparteien gründen und sich so unter Weiterverwendung des Namens Piratenpartei selbstständig machen wollen. Aus der Vergangenheit (Piratenpartei Salzburg) wissen wir, dass das Probleme machen kann. Deshalb und aus gegebenem Anlass wurde die Piratenpartei Wien gegründet. Es wurde dabei eine Landesparteieinheitssatzung verwendet, weshalb der Aufnahme in die Satzung der Bundespartei nichts entgegensteht.