Initiative i643: Verbindlichkeit der Abstimmungen aus Liquid Feedback
 Ja: 13 (39%) · Enthaltung: 11 · Nein: 20 (61%) · Nicht angenommen (Rang 1)
Letzter Entwurf vom 06.09.2012 um 22:39 Uhr · Quelltext

Antrag:

Als basisdemokratisch ausgerichtete Partei sind Abstimmungsergebnisse fin Liquid Feedback ür die Organe als verbindlich anzusehen,wenn zumindest 20% der jeweils stimmberechtigten Mitglieder daran teilnehmen. Die Abstimmungen über Liquid Feedback sind als demoktratisch durch die Basis legitimierte und verbindliche Handlungsaufträge zu sehen. Alle Abstimmungsergebnisse werden zudem an alle Mitglieder in einem Rundmail kommuniziert inklusive einer klaren Darstellung der Umsetzung.

Begründung:

Braucht es im Grunde genommen keine, denn die Piratenpartei ist in ihren Grundwerten eine Partei,deren Programm durch die Basis und nicht gremial bestimmt wird. Die Organe sind dazu da, die Entscheidungen der Basis umzusetzen und agieren damit anders als etablierte Parteien.