Initiative i5798: Organisation für Sicherheit in Europa (OSCE)
Letzter Entwurf vom 06.04.2015 um 13:06 Uhr · Quelltext

 

Die Piratenpartei sieht die internationale Vertragsorganistion NATO als "Konkurrenz und Gegner" der OSCE-Vertragsorganisation und wird folglich den Schwerpunkt ihres Engagement auf jenes der OSCE legen:

dies beinhaltet

1) die verstärkte Teilhabe durch Entsendung von militärischen- und zivilen Personal im Rahmen sogenannter OSCE-Beobachtungsmissionen,

2) die verstärkte Einbindung militärischer Einheiten zur aktiven-Kampfmittelrückständebeseitigung (insbesondere Entfernung von Landminen, nicht explodierter Streumunition,

3) Einsammlung und Vernichtung Zurückgelassener Kampfgeräte und Kampfstoffe

4) Schaffung und Überwachung von "Demilitarisierten Zonen"

5) die verstärkte Teilhabe durch Entsendung von militärischen- und zivilen Personal zur Beobachtung von Waffenstillstandsabkommen

6) die Förderung der in Wien niedergelassenen OSCE-Büros

7) Bereitstellung von Fachwissen und Expertisen

8) Förderung von Öffentlichen Informationsveranstaltungen und Diskussionen der OSCE, bzw. in Zusammenarbeit mit der Diplomatischen Universität und den Universitäten im Allgemeinen;

9) die verstärkte Teilhabe durch Entsendung von militärischen- und zivilen Personal zur Beobachtung der Einhaltung von ABC-Verbotsregimen (A...Atomor/Nuklear; B...biologischen/bakteriologischen; C...Chemischen-Kampfmittel) und Fabriksbesichtigungen
 

Darüber hinaus, wird sich die Piratenpartei dafür einsetzen, dass die OSCE vermehrt Informationen auf ihrer Homepage auf Deutsch bereitstellt.
 

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Weiterführende Links

Homepage der Internationalen Vertragsorganisation OSCE: http://www.osce.org/

Jahresbericht der OSCE-2013: http://www.osce.org/de/secretariat/122952?download=true

Homepage der Internationalen Vertragsorganisation NATO: http://www.nato.int/ , http://www.returntohope.com/ , http://www.nato.diplo.de/