Diese Initiative | 7 | (6+1) | 34 | (17+17) | keine Meinung | |||
Diese Initiative | 10 | (9+1) | 26 | (15+11) | Montagsdemos ablehnen! | |||
Diese Initiative | 7 | (6+1) | 25 | (14+11) | Für den Frieden, gegen Verschwörungstheorien | |||
Diese Initiative | 20 | (11+9) | 6 | (4+2) | Kritik an Zinseszins-System, Fiat-Money oder FED hat nichts mit Antisemitismus zu tun | |||
Diese Initiative | 14 | (7+7) | 11 | (6+5) | Differnzierte Meinung |
Initiative i4991: Montagsdemos sind als Ausdruck demokratischer Willensbildung nicht explizit abzulehnen
Ja: 10 (29%) · Enthaltung: 15 · Nein: 25 (71%) · Nicht angenommen (Rang 4)
Letzter Entwurf vom 09.05.2014 um 01:12 Uhr · Quelltext
Wenn Menschen auf die Straße gehen um gegen Mißstände zu demonstrieren oder Mahnwachen für Frieden und Demokratie abzuhalten, so ist das ein Ausdruck demokratischer Willensbildung. Solange dadurch weder Menschenrechte oder Verfassungsrechte negiert werden, sind diese Versammlungen zu tolerieren. In Österreich besteht das Recht auf Versammlungsfreiheit und das erachten wir als Piraten als hohes Gut.
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