Antrag

Der Punkt "Aufhebung des Import- und Produktionsverbots von Glühbirnen und Halogenlampen" des Parteiprogramms möge ersatzlos gestrichen werden, weiters soll der Punkt "Top-Runner-Programm" des Parteiprogramms ebenso ersatzlos gestrichen werden.

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Top-Runner-Programm

Die Piratenpartei Österreichs spricht sich für die Einführung eines Top-Runner-Programms nach japanischem Vorbild aus. Hierbei werden jährlich die Verbrauchswerte von elektrischen Geräten bestimmter Produktarten erhoben. Der Stromverbrauch der effizientesten Geräte wird dann automatisch als Effizienz-Mindeststandard für die gesamte Produktklasse festgelegt, wobei dieser neue Effizienz-Mindeststandard jeweils fünf Jahre nach der Erhebung in Kraft tritt. Geräte, die diesen Effizienz-Mindeststandard nicht erfüllen, dürfen ab diesem Zeitpunkt im Handel nicht mehr verkauft werden.

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[entfällt]

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Aufhebung des Import- und Produktionsverbots von Glühbirnen und Halogenlampen

Die Piratenpartei Österreichs fordert die Aufhebung des Import- und Produktionsverbots von Glühbirnen und Halogenlampen. Aus unserer Sicht stellt dieses Verbot einen unverhältnismäßige und unnötige Einschränkung der Freiheit der Menschen dar. Es verstärkt die Inverkehrbringung und Entsorgungsproblematik von gesundheits- und umweltschädlichen Schwermetallen wie Quecksilber oder Blei. Sollten in naher Zukunft neue Technologien entwickelt werden, die eine adäquate Lichtqualität auch bei höherer Energieeffizienz bieten, so werden sich diese alleine durch ihre Wirtschaftlichkeit durchsetzen.

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[entfällt]

Begründung

siehe die Begründungen hier: https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/4943.html und hier: https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/4977.html

Alternative Begründung gerne als Anregung gesehen - bzw. Mitinitiatoren werden gerne aufgenommen