Diese Initiative | 44 | (22+22) | 4 | (4+0) | OÖ Landespartei in Satzung aufnehmen |
Initiative i4973: Landesparteien Oberösterreich und Steiermark in die Satzung aufnehmen
Ja: 59 (100%) · Enthaltung: 6 · Nein: 0 · Angenommen
Letzter Entwurf vom 16.04.2014 um 09:44 Uhr · Quelltext
Antrag
Folgender Punkt soll unter §13 - 6 der Satzung hinzugefügt werden:
(6) Die folgenden Parteien sind territoriale Gliederungen der Piratenpartei Österreichs auf Landesebene:
Alter Text
- (Auflistung folgt nach Gründung der Landesparteien)
Neuer Text
- Piratenpartei Oberösterreich
- Piratenpartei Steiermark
Begründung
Auf der LGV in Linz am 1. 3. 2014 wurde mit 93%iger Mehrheit beschlossen als LO eine Landespartei nach §13 - 5 der Satzung zu gründen, selbiges geschah auch auf der LGV in Graz am 12. 4.; damit diese Landesparteien als Unterorganisationen der Piratenpartei Österreichs gelten, müssen in den jeweiligen Satzungen auf die andere Partei Bezug genommen werden. Im Fall der Piratenpartei Oberösterreich/Steiermark geschieht dies durch die Verwendung der Einheitssatzung für Landesparteien, für die Piratenpartei Österreichs soll dies durch diesen Antrag geschehen.