Initiative i4469: Umgang mit Off-Topic Alternativen: extra bewerten
Letzter Entwurf vom 14.01.2014 um 23:27 Uhr · Quelltext

Text

Werden zu einer Initiative Alternativen eingebracht, die Off-Topic sind, dann gehört die Zustimmung extra bewertet, d.h. auch eine Initiative auf Platz 2 kann gewinnen

Begründung

Beispiel: https://liquid.piratenpartei.at/issue/show/1937.html

Als Gegeninitiative zur Frage Verbotsgesetz ja/nein/Abänderung wird eine Initiative Meinungsfreiheit ja/nein bzw. "Es gibt wichtigeres" eingebracht.

Was wird die Folge sein? No na ned werden sowohl fast alle für die Meinungsfreiheit sein, egal ob sie für oder gegen das Verbotsgesetz sind. Schließlich geht es ja nur um eine interpretation der Meinungsfreiheit und nicht um diese an sich. Damit wird die Frage zum Verbotsgesetz selbst bei Zustimmung nur Platz 2 erreichen können und gilt als nicht angenommen.

Es ist also nicht möglich eine Entscheidung zu diesem Thema zu treffen, wenn mit anderen Initiativen abgelenkt wird. Die Entscheidung dazu wurde also jetzt schon *erfolgreich torpediert*, irgendeine Instanz die Liquid-Initiativen thematisch richtig trennt bzw. in die richtigen Bereiche verschiebt gibt es ja nicht.

Ebenfalls könnte jemand einen Antrag bei "Sonstiges" einbringen auch wenn er woanders hingehört weil dort Delegationen anders sind.