Initiative i4310: Status Quo: Distanzierung von politischem Extremismus
 Ja: 64 (94%) · Enthaltung: 5 · Nein: 4 (6%) · Angenommen
Letzter Entwurf vom 14.12.2013 um 11:49 Uhr · Quelltext

Das Parteiprogramm https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Parteiprogramm#Extremismus reicht! Der momentane Parteiprogrammtext lautet:

Extremismus

In unserer Gesellschaft darf kein Platz für Extremismus sein, der gegen bestimmte Bevölkerungsgruppen agitiert oder danach trachtet, die Demokratie einzuschränken oder Gewalt anzuwenden. Jegliche diesbezügliche Propaganda muss als solche dargestellt und unsere demokratischen Werte ihr gegenübergestellt werden. Diese Probleme dürfen nicht ignoriert oder kleingeredet werden. Die Präventionsarbeit in diesem Bereich muss weiter ausgebaut werden.
 

Begründung

Es gibt viele Formen politischen Extremismus - eine generell-abstrakte Distanzierung ist daher besser. Die Abstimmung damals hatte 86% Zustimmung https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/100.html