Diese Initiative | 64 | (47+17) | 7 | (6+1) | Distanzierung von extremistischen staatlichen Ausformungen in der Geschichte |
Das Parteiprogramm https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Parteiprogramm#Extremismus reicht! Der momentane Parteiprogrammtext lautet:
Extremismus
In unserer Gesellschaft darf kein Platz für Extremismus sein, der gegen bestimmte Bevölkerungsgruppen agitiert oder danach trachtet, die Demokratie einzuschränken oder Gewalt anzuwenden. Jegliche diesbezügliche Propaganda muss als solche dargestellt und unsere demokratischen Werte ihr gegenübergestellt werden. Diese Probleme dürfen nicht ignoriert oder kleingeredet werden. Die Präventionsarbeit in diesem Bereich muss weiter ausgebaut werden.
Begründung
Es gibt viele Formen politischen Extremismus - eine generell-abstrakte Distanzierung ist daher besser. Die Abstimmung damals hatte 86% Zustimmung https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/100.html