Initiative i427: Netzneutralität (ordentliche Formatierung, ausführlicherer Text)
 Ja: 59 (98%) · Enthaltung: 22 · Nein: 1 (2%) · Angenommen
Diese Initiative
 
 
37(30+7)31(29+2)
 
 
Strikte Einhaltung und Schutz der Netzneutralität
Letzter Entwurf vom 28.08.2012 um 10:53 Uhr · Quelltext

Der folgende Text möge an passender Stelle (Überschrift, Subüberschrift) ins Parteiprogramm aufgenommen werden:

Text

Rundfunk und Medien

Netzneutralität

Die Piratenpartei Österreichs fordert den strikten Schutz der Netzneutralität. Daten müssen ungeachtet ihrer Herkunft und ungeachtet dessen, welche Applikation sie generiert hat, gleichberechtigt und unverändert transportiert werden. Frei nach der Hackerethik „Öffentliche Daten nützen, private Daten schützen.“ sollen freie Informationen frei bleiben, vernetzt und verbreitet werden.

Nur durch einen neutralen Netzzugang kann sich der Bürger jederzeit aus verschiedenen und unabhängigen Medienquellen informieren und seine Meinung uneingeschränkt äußern. Das Grundrecht der Meinungsfreiheit ist ein Grundpfeiler der Demokratie und muss somit um jeden Preis erhalten bleiben. Netzneutralität sichert neben der Meinungsfreiheit im Netz aber auch die wirtschaftliche Weiterentwicklung von innovativen Serviceanbietern und verhindert die Entstehung von Informationsmonopolen.

Begründung

Alternative zur anderen Initiative, die Begründung eignet sich eigentlich auch gut als Programmtext und die Formatierung ist angepasst.