Initiative i4112: EZA stärken, ohne "unser"System" aufzuoktroyieren. Und: Asyl als EZA und Entwicklungshilfe anerkennen, bis 1,6% BIP überschritten sind
Diese Initiative wurde nicht zugelassen. Sie hat das Quorum von 5% nicht erreicht.
Letzter Entwurf vom 09.11.2013 um 21:59 Uhr · Quelltext
Begründung: Österreich hat sich vor Jahrzehnten zu 0,8% BIP Entwicklungshilfe verpflichtet aber das nie eingehalten sondern trudelt zwischen 0,3% und 0,5% BIP herum und während der vergangenen 20 Jahre ist das sogar noch gesunken, und zwar stark.
Verantwortungsvolle EZA und Entwicklungshilfe hält die beiden Punkte der Überschrift ein und überschreitet die Verpflichtung freiwillig bis zum doppelten Betrag.
Dass dabei auch Umwegrentabilität über (zb) Arbeitserlaubnis für MigrantInnen zustande kommt, darf weder angerechnet noch gegengerechnet werden, das ergibt sich einfach zusätzlich.