Initiative i3254: Das Hainburg der Piratenbewegung, oder was wäre wenn?
Letzter Entwurf vom 29.06.2013 um 16:22 Uhr · Quelltext

1984 wurde den Österreichern durch die Vorgänge in der Hainburger Au das Prinzip der direkten Demokratie bewusst. Das Volk kann etwas ändern und tat dies bei Hainburg nach Zwentendorf 1978 zum zweiten Mal, was 1986 zum Einzug der Grünen in den Nationalrat führte. Ende der Geschichtsstunde.

Wir schreiben 2013. Edward Snowden, Bradley Manning, Aaron Swartz, Julian Assange und andere tun etwas. Prism, Acta, Sopa, Pipa, Vorratsdatenspeicherung tun auch etwas, bzw. verhindern etwas.

Was passiert nun, wenn wir das unverhoffte Glück haben, unser Hainburg und Zwentendorf kurz vor der Nationalratswahl frei Haus geliefert zu bekommen?

Sind wir darauf vorbereitet?

Nein.

Was passiert, wenn wir 10% oder, Gott bewahre, mehr bei der Nationalratswahl im September schaffen?

Nun, man kann keine Kandidaten nachnominieren, daher werden alle unsere 18 Kandidaten in den Nationalrat kommen. Bei 10% wären das bis zu 19 Abgeordnete, auf einen würden wir da also schon freiwillig verzichten. Nach 5 Jahren hätten wir dann, wenn es sich mit unseren Nationalratsabgeordneten so verhält wie mit unseren Parteiorganen, noch 3 bis 5 Piraten-Abgeordnete.

Denn wie gesagt: nur wer bei der Wahl auf der Liste steht kann einen Sitz annehmen, oder nachrücken. Die Liste kann ab dem 48. Tag vor der Wahl nicht mehr verändert werden.

Da frage ich mich: wollen wir das? Wollen wir den Wählern dieses Bild von uns vermitteln? Wählt uns, aber nicht zu viele bitte, weil sonst sind Eure Stimmen verschwendet, da die Mandate die wir nicht besetzen können einfach auf die anderen Parteien, die mehr Kandidaten als wir auf ihren Listen haben, aufgeteilt werden!?

Das denke ich nicht. Wir brauchen in Wahrheit jeden Kandidaten!

Daher beantrage ich für diese Nationalratswahl die Hürde für die Plätze 5+ nachträglich wieder auf 50% zu senken und die Kandidaten, welche diese Hürde in St. Pölten genommen haben entsprechend der Akzeptanzwahl hinter die bereits bestehenden 18 Kandidaten zu reihen.

Antrag: Satzung, BGO etc in den entsprechenden Punkten für diese Nationalratswahl aussetzen und alle Kandidaten die in St. Pölten für die Plätze 5+ kandidiert haben gemäß Reihungswahl nach Schulze auf die Liste geben.