Antrag

In die LDO §3 soll nachfolgend beschriebenes Regelwerk neu aufgenommen werden.

Unverbindliches Meinungsbild vor Programmantrag (10-12 Tage)

Dieses Verfahren soll verwendet werden, um vor Programmanträgen ein Meinungsbild zu erhalten, um festzustellen welche Mehrheiten dieses Thema finden würde. Ebenso sollen dadurch möglichst viele verschiedene Alternativen ermittelt werden.

• Neu: ≤ 2 Tage
• Diskussion: 4 Tage
• Eingefroren: 1 Tag
• Abstimmung: 5 Tage

• Quorum Thema: ≥ 0%
• Quorum Initiative: ≥ 0%
• Direkte Mehrheit: > 60%
• Indirekte Mehrheit: > 60%

Dieses Regelwerk ist in allen Gliederungen und Themenbereichen verfügbar in denen das Regelwerk "Programmantrag direkt" oder "Programmantrag direkt (Unterorganisation)" aktiv ist

Begründung:

Es werden sinnvollerweise vermehrt kurze Meinungsbilder (5-6 Tage) eingeholt, statt sofort Programmanträge gestellt. Jedoch ist die Diskussionsphase bei diesen sehr kurz, so dass diese nicht ausreichend Zeit gibt möglichst viele Aspekte des Themas zu erfassen. Durch die mehr als doppelt so lange Phase zur Auseinandersetzung miz diesem neuen Regelwerk kann jede Variante eingebracht werden und das Thema qualitativ gut andiskutiert werden. Nach Abschluß des unverbindlichen Meinungsbildes können dann die Initiator/-innen besser einschätzen welche Anträge mit welchen Inhalt gestellt werden sollten. Da Programmanträge eine Initial- bzw. Diskussionsphase von 30-45 Tagen haben, kann dieses Regelwerk auch parallel dazu verwendet werden um eventuell dann sogar rechtzeitig die Programminitiative zurückzuziehen zu können.

Anregungen

Hinweis auf Gültigkeitsbereiche hinzugefügt.