Der folgende Text möge an passender Stelle (Überschrift, Subüberschrift) ins Parteiprogramm aufgenommen werden:

Text

Rundfunk und Medien

Presseförderung

Die Piratenpartei Österreichs spricht sich dafür aus, die Kriterien der Presseförderung gesetzlich zu regeln und in ihrem Geltungsbereich auf neue Medien, auch und besonders im Online-Bereich, auszuweiten; hierfür sollen auch die zur Verfügung stehenden Mittel erhöht werden. Auf die Förderung soll ein Rechtsanspruch bestehen; die Vergabe soll durch einen unabhängigen Presserat erfolgen.

Begründung

Überarbeitung der MeinOE-Forderung (im Forum diskutiert)

Antwort auf Anregung „Presseförderungen“: Ausgeweitet; woher das Geld kommt, gehört IMHO nicht in diesen Antrag.