Beschlussfähige LO-Sitzung einmal im Monat in Wien

Die LO Wien beschließt ein Mal monatlich eine beschlussfähige Sitzung (BS) einzuberufen, in der Programmanträge beschlossen werden können. Weiters sollen hier Projekte besprochen und ein gemeinsames Vorgehen koordiniert werden.

Die BS kann auch öfters als ein Mal monatlich einberufen werden. Hierzu muss entweder die Mehrheit des Landesvorstandes, oder die BS einen Antrag für einen außerordentlichen Termin einbringen.
Termine für ordentliche und außerordentliche BS Sitzungen müssen unter Einhaltung einer 2 Wochen Frist auf der Homepage ausgeschrieben werden sowie per E-Mail an alle Mitglieder der LO Wien ausgesendet werden.

Eine Verkürzung dieser Frist ist nur aus triftigen Gründen vorzunehmen und muss einen Einstimmigen Beschluss des Landesvorstandes als Legitimation haben.
Organwahlen sind auf der BS nicht vorgesehen, dafür sind die Landesparteitage vorgesehen.

Eine Aussetzung der BS (aufgrund von Feiertagen, Urlaub, etc) ist möglich benötigt jedoch eine Abstimmungsmehrheit bei einer BS. Eine BS muss per Stream (Mumble, Videostream oder ähnliches) übertragen werden, ansonsten sind die dort gefassten Beschlüsse ungültig.

In der GO (https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Landesorganisation_Wien/Gesch%C3%A4ftsordnung)
sollen dazu folgende Änderungen gemacht werden:

§ 3. Organe
(10) Die Beschlussfähige Sitzung (BS) ist ein regelmäßig einberufenes Treffen bei dem Programmanträge beschlossen werden können.

§ 4. Sitzungen, Anträge, Abstimmungen
(3) Abstimmungen über Anträge, die über die Zuständigkeit des LV hinausgehen, können nur auf einer LGV oder unter Zuhilfenahme eines Mittels der Liquid Democracy durchgeführt werden.
wird geändert auf
(3) Abstimmungen über Anträge, die über die Zuständigkeit des LV hinausgehen, können nur auf einer LGV oder unter Zuhilfenahme eines Mittels der Liquid Democracy oder mittels einer Beschlussfähigen Sitzung (BS) durchgeführt werden.

Begründung

Gerade in Wahlkampfzeiten, bei Erreichen eines politischen Mandates, sowie bei außergewöhnlichen Vorkommnissen muss es der LO Wien möglich sein schneller handlungsfähig zu sein als dies derzeit in Liquid Feedback der Fall ist und dies unter Einbeziehung möglichst vieler Piraten.

Antworten auf die Anregungen

Beschlussfähige Sitzungen sind ähnlich wie Generalversammlungen nur ohne Organwahlen, dh. geht es nur um Programmarbeit und man spart sich die ewigen (weil komplizierten) Abstimmungen, die auf Generalversammlungen sehr viel Zeit in Anspruch nehmen.