Initiative i243: Letzte Frist für Religionen zur Selbstreform; dann Unversehrtheitsgebot
Diese Initiative wurde nicht zugelassen. Sie hat das Quorum von 5% nicht erreicht.
Letzter Entwurf vom 07.09.2012 um 13:42 Uhr · Quelltext · Zeige alle Versionen (7)

Die Piratenpartei Österreichs möge folgende Forderung an passender Stelle in ihr Parteiprogramm aufnehmen:

Nach 1.1.2016 sind medizinisch nicht indizierte Eingriffe in den Körper eines Kindes bis zum vollendeten 14. Lebensjahr (zumindest ohne lokale Betäubung) verboten. Nach 1.1.2016 dürfen vom vollendeten 14. Lebensjahr bis zur Erreichung der Volljährigkeit nicht-indizierte Eingriffe nur mit Einwilligung der betroffenen Person und deren Erziehungsberechtigten durchgeführt werden. Hierbei ist sicherzustellen, dass diese Entscheidungen freiwillig und ohne Druck zustande kommen.
 
 

(Anmerkung zu Ger77´s Anregung "Ein Moderatorium wie vorgeschlagen, würde ich dann befürworten, wenn die Beschneidung grundsätzlich rechtswidrig, aber vorläufig (während der Evaluierungsphase) straffrei gestellt wird. Eine ähnliche Regelung gilt auch für die Fristenlösung. Im Gegensatz zu dieser, sollte aber die Rechtswidrigkeit besonders hervorgehoben werden, da es sich hier um einen eindeutigen Verstoß gegen wichtige Rechtsgüter handelt und im Gegensatz zur Fristenlösung, die betroffenen Personen, dort die Mutter und das ungebohrene Kind, hier die Eltern nicht geltend machen können, besonderen seelischen Schaden zu erleiden, wenn sie an dieser Tat an ihrem Kind gehindert werden.":
Ich persönlich halte völlig sanktionslose Illegalität für keine gute Idee; eine minimale Sanktion sollte es bei Illegalität schon geben, z.B. geringfügige Geldstrafen, Schulungen, Aufklärung über medizinische Aspekte der Circumcision. Aber da es sich ohnehin nur um eine Übergangsphase handelt, halte ich die Frage, ob in diesem Übergangszeitraum sanktionslose Illegalität herrschen soll, für nicht so wichtig.)

(Antwort auf Anregung "Keine Einschränkung bzgl. lokaler Betäubung": es ist durch Verwendung des Wortes "zumindest" keine Einschränkung auf lokale Betäubung, sondern ein Offenlassen für eine mögliche Folgeabstimmung, ob nur eingeschränkt oder uneingeschränkt gemeint ist, eine Art Sammlung und Aufzeigen der mehreren weiterführenden Möglichkeiten)