Initiative i1462: Grundsätzliche Zustimmung zu ELGA sofern Datenschutz zeitgemäß Rechnung getragen wird
 Ja: 46 (68%) · Enthaltung: 8 · Nein: 22 (32%) · Angenommen
Letzter Entwurf vom 19.11.2012 um 22:43 Uhr · Quelltext

Die Piratenpartei spricht sich für die Einführung von ELGA aus, sofern der Datenschutz ausreichend gewährleistet werden kann.

Begründung: ELGA bietet das Potenzial, deutliche Verbesserungen für das Wohl der Patientinnen und Patienten zu schaffen (Stichworte Unverträglichkeiten, Vorerkrankungen, Anamnese, etc.), und gleichzeitig massive Kosteneinsparungen durch Vermeidung von Doppeluntersuchungen zu erreichen. Jüngste Einwände der Ärztekammer sind begründet durch Angst vor Transparenz und Einnahmenverlusten.
Voraussetzung für eine Einführung von ELGA ist eine Gewährleistung eines zeitgemäßen Schutzes der Daten von Patientinnen und Patienten, was im derzeitigen Entwurf nicht hundertprozentig der Fall ist. Eine Einbindung von Datenschutzorganisationen (zB ARGE Daten, Piratenpartei, etc.) in die Ausgestaltung der Endversion von ELGA wäre dringend anzuraten.