Initiative i104: ausgeweitetes absolutes Rauchverbot (australisches Modell)

Ja: 43 (55%) · Enthaltung: 17 · Nein: 35 (45%) · Nicht angenommen (Rang 1)

Diese Initiative	37	(33+4)	17	(15+2)	absolutes Rauchverbot (irisches Modell)
Diese Initiative	37	(33+4)	23	(22+1)	strengeres Rauchverbot
Diese Initiative	47	(40+7)	31	(28+3)	Status quo (bessere Formatierung unter Wahrung der Form)
Diese Initiative	45	(38+7)	40	(36+4)	beibehaltung der derzeitigen gesetzlichen regelung

Letzter Entwurf vom 01.08.2012 um 01:10 Uhr ·

Quelltext

Der folgende Text möge an passender Stelle (Überschrift, Subüberschrift) ins Parteiprogramm aufgenommen werden:

Text

Gesundheit und Drogen-/Suchtpolitik

Nichtraucherschutz

Die Piratenpartei Österreichs spricht sich für ein Rauchverbot nach australischen Modell aus, also für ein Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden, in Lokalen (Restaurants, Bars, Cafés, Casinos, Clubs, Diskotheken, Gasthäuser, Heurige, Buschenschanken), in öffentlichen Verkehrsmitteln, bei öffentlichen Veranstaltungen in geschlossenen Räumen (Kongresse, Konferenzen, Vorträge, Bälle, Konzertaufführungen, Bühnenveranstaltungen) und in geschlossenen Räumen allgemein, sofern diese mehr als einer Person als Arbeitsplatz dienen.

Außerdem soll das Rauchen in Außenbereichen, die zum Essen und Trinken vorgesehen sind, auf Open-Air-Veranstaltungen sowie innerhalb von Sportstadien und Kinderspielplätzen und im Radius von zehn Metern um diese Orte nicht erlaubt sein.

Besonders hervorzuheben ist weiters ein Rauchverbot in der Gegenwart von Kindern und Jugendlichen, also zum Beispiel im Auto.

Begründung

Der gesundheitliche Schutz von Arbeitnehmern und Konsumenten muss vorgehen; der „freie Markt“ (der gerne zitiert wird) leistet in diesem gesundheitlich sehr wichtigen Bereich leider eben nicht das gesamtgesellschaftlich Sinnvollste, deswegen muss man regulierend eingreifen.

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