Texte und Anträge in Liquid stellen bis zur erfolgreichen Abstimmung in direkten Regelwerken keine offizielle Parteimeinung dar.

Überblick Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse BGV


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Abstimmung begonnen
am 05.07.2020 um 10:21 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #3830
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i7059: Begutachtung: Für gesetzlich verankerte Mindestfrist, mit Flexibilität.
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
i7058: Begutachtung: Für gesetzlich verankerte Mindestfrist.
Phase Eingefroren gestartet
am 02.07.2020 um 10:21 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #3830
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i7059: Begutachtung: Für gesetzlich verankerte Mindestfrist, mit Flexibilität.
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
i7058: Begutachtung: Für gesetzlich verankerte Mindestfrist.
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 01.07.2020 um 23:02 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #3831
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i7060: Minderheitenschutz und Schutz vor Sexismus in den Statuten
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 01.07.2020 um 23:00 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #3831
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i7060: Minderheitenschutz und Schutz vor Sexismus in den Statuten
Diskussion gestartet
am 01.07.2020 um 22:59 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #3831
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i7060: Minderheitenschutz und Schutz vor Sexismus in den Statuten
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 29.06.2020 um 20:11 Uhr
Bundesweite Themen Gleichstellung, Diversität, Integration
Programmantrag direkt #3824
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7050: Blutspende: Nicht Diskriminierung von Männer, die Sex mit Männern haben.
Diskussion gestartet
am 26.06.2020 um 10:19 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #3830
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i7059: Begutachtung: Für gesetzlich verankerte Mindestfrist, mit Flexibilität.
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
i7058: Begutachtung: Für gesetzlich verankerte Mindestfrist.
Phase Eingefroren gestartet
am 25.06.2020 um 14:18 Uhr
Bundesweite Themen Gleichstellung, Diversität, Integration
Programmantrag direkt #3827
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7053: Sprachliche Verbesserung - Intergeschlechtlichkeit
Abgeschlossen (ohne Gewinner)
am 24.06.2020 um 18:44 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #3829
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i7057: Verbot süchtig machender Websitearchitekturen
Abstimmung begonnen
am 22.06.2020 um 06:39 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #3829
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i7057: Verbot süchtig machender Websitearchitekturen
Phase Eingefroren gestartet
am 21.06.2020 um 00:34 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #3829
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i7057: Verbot süchtig machender Websitearchitekturen
Abstimmung begonnen
am 20.06.2020 um 21:53 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Programmantrag direkt #3825
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i7051: Sprachliche Verbesserung - Cannabis
Diskussion gestartet
am 19.06.2020 um 18:33 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #3829
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i7057: Verbot süchtig machender Websitearchitekturen
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 18.06.2020 um 13:19 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (24–32 Stunden) #3828
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7055: Gesichserkennung generell verbieten, Ausnahmen eindeutige Zustimmung & bei Täterfahndung
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
i7054: Gesichtserkennung im öffentlichen Raum verbieten.
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
i7056: Gesichtserkennung zur Identifizierung mit doppelter Einwilligung.
Abstimmung begonnen
am 18.06.2020 um 05:16 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (24–32 Stunden) #3828
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7055: Gesichserkennung generell verbieten, Ausnahmen eindeutige Zustimmung & bei Täterfahndung
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
i7054: Gesichtserkennung im öffentlichen Raum verbieten.
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
i7056: Gesichtserkennung zur Identifizierung mit doppelter Einwilligung.
Phase Eingefroren gestartet
am 17.06.2020 um 21:13 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (24–32 Stunden) #3828
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7055: Gesichserkennung generell verbieten, Ausnahmen eindeutige Zustimmung & bei Täterfahndung
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
i7054: Gesichtserkennung im öffentlichen Raum verbieten.
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
i7056: Gesichtserkennung zur Identifizierung mit doppelter Einwilligung.
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 17.06.2020 um 16:39 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (24–32 Stunden) #3828
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
i7056: Gesichtserkennung zur Identifizierung mit doppelter Einwilligung.
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 17.06.2020 um 16:38 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (24–32 Stunden) #3828
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
i7056: Gesichtserkennung zur Identifizierung mit doppelter Einwilligung.
Neue Initiative
am 17.06.2020 um 16:36 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (24–32 Stunden) #3828
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
i7056: Gesichtserkennung zur Identifizierung mit doppelter Einwilligung.
Neue Initiative
am 17.06.2020 um 14:03 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (24–32 Stunden) #3828
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7055: Gesichserkennung generell verbieten, Ausnahmen eindeutige Zustimmung & bei Täterfahndung
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 17.06.2020 um 13:11 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (24–32 Stunden) #3828
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
i7054: Gesichtserkennung im öffentlichen Raum verbieten.
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 17.06.2020 um 13:10 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (24–32 Stunden) #3828
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
i7054: Gesichtserkennung im öffentlichen Raum verbieten.
Diskussion gestartet
am 17.06.2020 um 13:10 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (24–32 Stunden) #3828
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7055: Gesichserkennung generell verbieten, Ausnahmen eindeutige Zustimmung & bei Täterfahndung
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
i7054: Gesichtserkennung im öffentlichen Raum verbieten.
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
i7056: Gesichtserkennung zur Identifizierung mit doppelter Einwilligung.
Abstimmung begonnen
am 14.06.2020 um 20:08 Uhr
Bundesweite Themen Gleichstellung, Diversität, Integration
Programmantrag direkt #3824
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7050: Blutspende: Nicht Diskriminierung von Männer, die Sex mit Männern haben.
Phase Eingefroren gestartet
am 05.06.2020 um 21:53 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Programmantrag direkt #3825
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i7051: Sprachliche Verbesserung - Cannabis

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