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Diskussion gestartet
am 18.01.2013 um 19:37 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #982
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i2403: Aufhebung des Vermummungsverbotes (inhaltlich gleich, aber besser formatiert)
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i2022: Aufhebung des Vermummungsverbots
Diskussion gestartet
am 18.01.2013 um 19:15 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #981
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i2021: Wahlrecht: leichterer Wahlantritt – Vereinfachungen und Angleichungen
Neuer Änderungswunsch
am 18.01.2013 um 19:00 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #980
Nicht angenommen
 
 
 
 
i2020: Ablehnung Todesstrafe
Delegationen sind für mich auch noch zu wenig transparent & gehören thematisiert, aber bitte eigenständig & nicht irgendwo hin
Neuer Änderungswunsch
am 18.01.2013 um 18:12 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #980
Nicht angenommen
 
 
 
 
i2020: Ablehnung Todesstrafe
bestes beispiel wie frech superdelegierte argumentieren
Neuer Änderungswunsch
am 18.01.2013 um 18:07 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #980
Nicht angenommen
 
 
 
 
i2020: Ablehnung Todesstrafe
meinungsfreiheit und so?
Neuer Änderungswunsch
am 18.01.2013 um 17:12 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #980
Nicht angenommen
 
 
 
 
i2020: Ablehnung Todesstrafe
bestes beispiel warum quoren zum spam-schutz wichtig sind!! troll initiative...
Neuer Änderungswunsch
am 18.01.2013 um 16:38 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #980
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i2009: Ablehnung Mehrheitswahlrecht
ohne Begriffsbestimmung bitte, haben wir sonst auch nirgends und ist grad hier nicht notwendig
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 18.01.2013 um 16:37 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #980
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i2009: Ablehnung Mehrheitswahlrecht
Neuer Änderungswunsch
am 18.01.2013 um 15:42 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #980
Nicht angenommen
 
 
 
 
i2020: Ablehnung Todesstrafe
Initiative zurückziehen und neues Thema beginnen
Neuer Änderungswunsch
am 18.01.2013 um 15:40 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #980
Nicht angenommen
 
 
 
 
i2020: Ablehnung Todesstrafe
bitte nicht trollen – falsches Thema, außerdem schon beschlossen: [https://lqfb.piratenpartei.at/initiative/show/522.html]
Neue Initiative
am 18.01.2013 um 15:36 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #980
Nicht angenommen
 
 
 
 
i2020: Ablehnung Todesstrafe
Neue Initiative
am 18.01.2013 um 15:29 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #980
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i2019: Die Suppe ist sehr dünn
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 18.01.2013 um 11:50 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #980
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i2009: Ablehnung Mehrheitswahlrecht
Diskussion gestartet
am 18.01.2013 um 11:41 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #980
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i2025: Ablehnung Mehrheitswahlrecht (ohne Begriffsbestimmung)
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i2009: Ablehnung Mehrheitswahlrecht
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i2019: Die Suppe ist sehr dünn
Nicht angenommen
 
 
 
 
i2020: Ablehnung Todesstrafe
Nicht angenommen
 
 
 
i2309: Genaue Analyse aller Wahlsysteme der Welt vor Beschlussfassung
Neuer Änderungswunsch
am 17.01.2013 um 22:03 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #972
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i1985: Transparenz bei Anzeigen: Einführung eines Online Ticketing Systems bei der Polizei
Bewertung von Anzeigern
Abgeschlossen (ohne Gewinner)
am 17.01.2013 um 16:33 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Umfrage (kurze Diskussion, lange Abstimmung) #952
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i1925: umfrage: Wahlalter auf null senken, stimmabgabe durch die gesetzlichen vertreter
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 17.01.2013 um 00:31 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #719
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i1434: Abschaffung des StGB §188 (Herabwürdigung religiöser Lehren / Blasphemie)
Nicht angenommen
 
 
 
i1782: Abschwächung des §188 StGB „Herabwürdigung religiöser Lehren“
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 16.01.2013 um 19:23 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #972
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i1985: Transparenz bei Anzeigen: Einführung eines Online Ticketing Systems bei der Polizei
Diskussion gestartet
am 16.01.2013 um 16:27 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #972
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i1985: Transparenz bei Anzeigen: Einführung eines Online Ticketing Systems bei der Polizei
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 16.01.2013 um 16:11 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #829
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i1682: Transparenz bei Anzeigen: Einführung eines Online Ticketing Systems bei der Polizei
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 16.01.2013 um 08:01 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #955
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i1938: Informationsfreiheitsgesetz und Transparenzgesetz
Neuer Änderungswunsch
am 16.01.2013 um 00:24 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #955
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i1938: Informationsfreiheitsgesetz und Transparenzgesetz
Mehr möglichkeiten als tel. um die Kommission zu erreichen.
Neuer Änderungswunsch
am 16.01.2013 um 00:22 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #955
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i1938: Informationsfreiheitsgesetz und Transparenzgesetz
Typo: "Ausnahme von der Informationspflicht", Punkt 6.: am ende ist ein "sowie" zuviel
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 14.01.2013 um 15:55 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #710
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i1416: Gegen Briefwahl (Ersetzung durch gleichwertige *persönliche* Wahlmöglichkeiten)
Abstimmung begonnen
am 14.01.2013 um 09:32 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #759
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i1530: Konsumentenschutz, Gesetzeslücke, Fernabsatz (§ 5f KSchG)

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