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Abgebrochen (Thema nicht akzeptiert)
am 17.07.2014 um 16:02 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #2390
Nicht angenommen
 
 
 
i5227: Brigate Rosse und Rote Armee Fraktion waren linksextreme Terrorgruppen
Abgebrochen (Thema nicht akzeptiert)
am 11.07.2014 um 14:14 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #2384
Nicht angenommen
 
 
 
 
i5214: Verbot schwarzer Ganzkörperbekleidung bei Sommerhitze (vollständig)
Nicht angenommen
 
 
 
 
i5213: Verbot schwarzer Ganzkörperbekleidung bei Sommerhitze, etc.
Abgebrochen (Thema nicht akzeptiert)
am 08.07.2014 um 15:23 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #2319
Nicht angenommen
 
 
 
i5134: Neufassung Landfriedensbruch
Abgebrochen (Thema nicht akzeptiert)
am 05.07.2014 um 18:04 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #2358
Nicht angenommen
 
 
 
i5182: Vermummungsverbotsabschaffung streichen
Nicht angenommen
 
 
 
i5183: Mitgliederverzeichnis offenlegen + Vermummungsverbot abschaffen
Nicht angenommen
 
 
 
i5185: Abschwächung/Neuformulierung Vermummungsverbot
Abgebrochen (Thema nicht akzeptiert)
am 03.07.2014 um 12:18 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #2330
Nicht angenommen
 
 
 
i5152: Ablehnung des "Provokateurs"-Begriffs der SLP
Abgebrochen (Thema nicht akzeptiert)
am 01.07.2014 um 16:06 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #2320
Nicht angenommen
 
 
 
 
 
i5135: Ablehnung der Ablehnung des Extremismusbegriffs
Abgebrochen (Thema nicht akzeptiert)
am 02.01.2014 um 15:43 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1888
Nicht angenommen
 
 
 
 
i4337: Demokratie und ihre Verbesserung laufend mit DemokratieINDEXmodellen begleiten und verbessern
Abgebrochen (Thema nicht akzeptiert)
am 19.10.2013 um 13:07 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #1687
Nicht angenommen
 
 
 
i3803: Überarbeitung Procedere Bundesländerabschaffung / Bundesratsabschaffung
Nicht angenommen
 
 
 
i3804: Föderalismusstärkung statt Föderalismusabschaffung
Abgebrochen (Thema nicht akzeptiert)
am 18.10.2013 um 01:17 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1655
Nicht angenommen
 
 
 
i3715: Strukturreform ohne Zwang
Nicht angenommen
 
 
i3784: Überarbeitung Strukturreform / Beibehaltung Landtagsmehrheitsentscheidung
Abgebrochen (während Diskussion, wegen Rückzug)
am 27.09.2013 um 10:10 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1626
Initiative zurückgezogen
 
 
i3613: Staatsausgaben/Budgetierung durch NR-Parteien nach Mandatsanteil
Abgebrochen (in Neu-Phase, wegen Rückzug)
am 17.11.2012 um 22:23 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #718
Initiative zurückgezogen
 
 
i1433: i785: Abschaffung des StGB §188 (Herabwürdigung religiöser Lehren / Blasphemie)
Abgebrochen (während Eingefroren-Phase, wegen Rückzug)
am 27.09.2012 um 16:34 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #210
Initiative zurückgezogen
 
 
i383: Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie – Präambel
Abgebrochen (in Neu-Phase, wegen Rückzug)
am 19.09.2012 um 15:11 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #426
Initiative zurückgezogen
 
 
 
i790: Änderung der Passage "Gewaltenteilung" im Parteiprogramm
Abgebrochen (während Eingefroren-Phase, wegen Rückzug)
am 06.09.2012 um 22:25 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #357
Initiative zurückgezogen
 
 
i627: Fußfessel für Straftäter einsetzen als Ersatz für Haftstrafen
Abgebrochen (in Neu-Phase, wegen Rückzug)
am 28.08.2012 um 12:37 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #248
Initiative zurückgezogen
 
 
 
i441: 1/3 Bezugskürzung (Brutto) für Politiker/In auf der Bundesebene