Antrag

Noch keine Änderung zum Programmpunkt.

Meinungbild

Da nur noch 3 Tage bis eingefroren sind werde ich hier nicht überstürzt einen Direktantrag reinschreiben. Es braucht auch zeit das genauer zu begründen. Daher soll hier im sinne eines meinungsbildes folgende idee abgefragt werden:

Die Piratenpartei hat als ziel, jedem Bürger ein bedingungsloses Grundeinkommen zu gewähren (+begründung). Auf dem weg dorthin sind einige änderungen an unserem steuersystem nötig. Zb soll die steuerlast möglichst von den arbeitseinkünften zu den ausgaben verschoben werden.

Das derzeitige, progressive Einkommenssteuermodell hat bei einkommen unter 11.000 € jährlich eine Flat-tax von 0%. Dadurch kommt es bei erst bei höheren einkommen zu einer umverteilung. Die Piratenpartei spricht sich für eine Negativsteuer von X% (evtl progressiv) aus. Diese Negativsteuer entspricht einem BGE von Y € mit progressiver besteuerung ab dem ersten Euro. In mehreren Phasen soll der Negativsteuersatz von A % bis C % angehoben werden.

Begründung

Eine Negative Einkommenssteuer kommt in vieler Hinsicht auf das gleiche Ergebnis wie ein BGE. Hier sollen die Unterschiede, Vorteile und Nachteile diskutiert werden.

Meines erachtens ist es bei einer negativsteuer einfacher übergangsweise nur geringe zuschüsse zu gewähren. Sozialleistungen könnten ganz einfach verkehrt von der steuer "abgesetzt" werden müssen. Dabei kann auch nur ein Teil absatzpflichtig sein.

Zur Anregung

Ich würde gerne wissen, wie diese Idee im Vergleich zu den anderen Anträgen abschneidet. Wenn dieser Antrag gut abschneidet, dann würde ich das auch als Motivation sehen die Idee weiter zu verfolgen und konkreter auszuarbeiten. Meiner Meinung nach wurde auch der "Partei weiterbringen" Antrag überstürzt als Direktantrag eingebracht und ist noch lange nicht als Programmpunkt geeignet.