Der folgende Text möge an passender Stelle (z. B. unter der genannten Überschrift und Subüberschrift) ins Parteiprogramm aufgenommen werden:

Antrag

Energie

Top-Runner-Programm

Die Piratenpartei Österreichs spricht sich für die Einführung eines Top-Runner-Programms nach japanischem Vorbild aus. Hierbei werden jährlich die Verbrauchswerte von elektrischen Geräten bestimmter Produktarten erhoben. Der Stromverbrauch der effizientesten Geräte wird dann automatisch als Effizienz-Mindeststandard für die gesamte Produktklasse festgelegt, wobei dieser neue Effizienz-Mindeststandard jeweils fünf Jahre nach der Erhebung in Kraft tritt. Geräte, die diesen Effizienz-Mindeststandard nicht erfüllen, dürfen ab diesem Zeitpunkt im Handel nicht mehr verkauft werden.

Durch Einführung eines derartigen Top-Runner-Programms sollen Anreize zur Energieeffizienzsteigerung geschaffen und infolgedessen der Stromverbrauch gesenkt werden. Weiters würde der dadurch gesteigerte Wettbewerb zusätzlich einen Innovationsschub bewirken.

Die Piratenpartei Österreichs setzt sich dafür ein, dass diese Regelung möglichst auf europäischer Ebene eingeführt wird; sollte dies nicht durchsetzbar oder nur mittel- bis langfristig möglich sein, spricht sich die Piratenpartei Österreichs als Zwischenschritt für eine entsprechende Regelung auf nationaler Ebene aus.

Begründung

Die Einführung der Top-Runner-Regelung in Japan (bereits in den 1990ern) hat gezeigt, dass sich die Energieeffizienz der Geräte stark verbessert hat. Alleine aufgrund dieser Regelung konnte Japan 16% seiner Verpflichtungen zur Reduktion von Treibhausgasen nach dem Kyoto-Protokoll erfüllen.

Das Programm bietet somit einen klaren Vorteil für die Umwelt, aber auch für die Verbrauchenden, da sich eine gesteigerte Effizienz der Elektrogeräte auch durch niedrigere Stromrechnungen bemerkbar macht.

Nachteil dieser Regelung ist ein Wettbewerbsnachteil für österreichische bzw. europäische Unternehmen in Märkten, wo es kein Top-Runner-Programm gibt, da konkurrierende Unternehmen hier weniger in Forschung und Entwicklung von energieeffizienten Produkten investieren müssen. Gerade bei europaweiter Einführung des Top-Runner-Programms wäre dieser Nachteil durch die Wichtigkeit des gesamteuropäischen Binnenmarktes stark eingeschränkt.

Informationen: Studie der Swedish Environmental Protection Agency

Anregungen

Frist verkürzen

Über eine Verlängerung haben wir kurz nachgedacht, das japanische Best-Practice-Modell ist aber 5 Jahre, daher haben uns dafür entschieden.